Open VLD

Flanderninfo.be hat die flämische liberale Partei Open VLD gebeten, sich selbst vorzustellen.

Wie würden Sie ihre Partei einem internationalen Publikum vorstellen?

Die Open VLD ist die Partei der flämischen Liberalen und Demokraten. In unserem Streben nach einer offenen Gesellschaft wollen wir, dass jede Person maximale Möglichkeiten erhält, um ihr Leben selbständig zu gestalten. Nicht um sich auf Kosten anderer zu verwirklichen, sondern um auf eine freie und verantwortungsvolle Art und Weise zu einer offenen Gesellschaft beizutragen.

Eine offene Gesellschaft sieht den Menschen nicht nur als Teil einer Gruppe, sondern in erster Linie als eine Person mit eigener Identität und einem unveräußerlichen Recht auf Selbstbestimmung. Dies muss in die Politik auch voll einfließen.

Seit 1999 ist die Open VLD auf allen Politikebenen in Belgien vertreten, das heißt auf Bundesebene und auf regionaler – flämischer – Ebene. In diesem Zeitraum erreichte das Land unter Leitung von Premierminister Guy Verhofstadt die fortschrittlichste Gesetzgebung in Sachen ethische Grundrechte.

Außerdem wurde endlich mit dem Abbau unserer hohen Steuerbelastung begonnen. Dadurch erhielt unsere Wirtschaft den nötigen Sauerstoff, was sich mit neuen Einkünften zurückverdiente. Auf diese Art und Weise verbuchte unser Land zwischen 1999 und 2007 acht ausgeglichene Staatshaushalte in Folge. Schließlich haben wir auch einen großen Pakt abgeschlossen, um die demografische Entwicklung, also Überalterung, vorzubereiten.

In Flandern war die Open VLD im vergangenen Jahrzehnt der Stützpfeiler der regionalen Politik.

Wir haben aus dem Nichts eine durchdachte und geschätzte Einbürgerungspolitik entwickelt und sorgten dafür, dass sich mehr Menschen als je zuvor eine gute und bezahlbare Wohnung mieten oder kaufen konnten. Unser Finanz- und Haushaltsminister machte aus Flandern die einzige schuldenfreie Region Europas. Mit dem daraus entstandenen Freiraum im flämischen Etat konnten jede Menge Steuern gesenkt werden.

Die Open VLD war auch für Wirtschaft und Unternehmen zuständig. Wir sorgten für Investitionen, die vor allem zu einer nachhaltigen, grünen und innovativen Wirtschaft führen sollen.

Das Geleistete sieht gut aus, ist aber kein Grund zur Selbstgefälligkeit und dies schon gar nicht angesichts der Krise, die Europa erfasst hat. Die Open VLD will also ihre Arbeit fortführen und setzt dabei unter anderem dort auf ein Mehr an Europa, wo andere nun den Fehler begehen, sich auf das Nationale zurückziehen zu wollen.

Welche Vision hat ihre Partei von Europa? Welches sind Ihre europäischen Prioritäten?

Die Open VLD ist die pro-europäischste Partei in Flandern. Das europäische Projekt hat seit seinem Beginn im Jahr 1958 für Frieden und einer ständigen Zunahme des Wohlstands auf diesem Kontinent gesorgt. Auch der Beitritt osteuropäischer Länder und die Einführung einer einheitlichen Währung in der EU machen die Einmaligkeit des europäischen Projekts deutlich.

Vereinigt in Vielfalt, das macht die Kraft Europas aus.

Die Europäische Union befindet sich allerdings im Umschwung. Gerade jetzt werden Zweifel immer lauter und beginnen nationale Interessen immer öfter, mutige Schritte in Richtung mehr Integration zu überschatten und Verhandlungsgespräche mit neuen Mitgliedskandidaten zu erschweren.

Dennoch liegt gerade in einem Mehr an Europa die Lösung. Nur ein einiges Europa kann entschlossen auftreten und Lösungen für die vielen Herausforderungen dieses Jahrhunderts bieten. Die derzeitige Wirtschafts- und Finanzkrise zeigt umso schmerzhafter, wie verteilt die 27 Mitgliedstaaten auftreten und welche Bedrohung das für die Zukunft des europäischen Bürgers darstellt.

Die Anstrengungen in den USA betragen derzeit etwa 2.000 Euro pro Einwohner. Alle nationalen Reformpläne in Europa zusammengenommen ergeben gerade einmal 500 Euro pro EU-Bürger. Wir drohen hinterher zu hinken. Der Spitzenkandidat der Open VLD für die Europawahlen, Guy Verhofstadt, schrieb deshalb ein Buch, in dem er den Weg aus der Krise zeigt und wie Europa dabei zum Vorreiter werden kann.

Zunächst einmal gibt es keine Erholung ohne Heilung. Wir müssen deshalb erst einmal die europäische Bankenbranche gesund machen. Das kann man erreichen, indem ein europäischer Finanzregulator ins Leben gerufen wird, so dass die Kontrolle finanzieller Produkte endlich den Erfordernissen dieses Jahrhunderts angepasst wird. Außerdem müssen wir die Branche durchleuchten und neu finanzieren. Eine europäische ‚Bad Bank’ nimmt die toxischen Produkte auf ihr Konto.

Ein weiterer Schritt ist ein echter europäischer Aktions- und Investierungsplan für eine neue branchenübergreifende europäische Wirtschaft. Diesen 1.000-Milliarden-Euro-Plan, können wir mit der Gründung eines echten Euro-Obligationsmarktes, wie er in den USA schon lange besteht, finanzieren.