Open VLD

Flanderninfo.be: Wie würden Sie ihre Partei einem ausländischen Publikum präsentieren?
Die Open VLD ist die Partei der flämischen Liberalen und Demokraten. In einer offenen Gesellschaft wollen wir, dass jede Person sämtliche Möglichkeiten bekommt, um ihr Leben selbständig zu gestalten. Nicht um sich auf Kosten anderer zu verwirklichen, sondern um auf eine freie und verantwortungsvolle Art und Weise zu einer offenen Gesellschaft bei zu tragen.

Eine offene Gesellschaft erreicht der Mensch nicht nur als Teil einer Gruppe, sondern in erster Linie als eine Person mit eigener Identität und einem Recht auf Selbstbestimmung. Dies muss in die Politik auch einfließen.

Seit 1999 ist die Open VLD auf allen Politikebenen in Belgien vertreten, das heißt auf Bundesebene und auf regionaler – flämischer – Ebene. In diesem Zeitraum erreichte das Land unter Leitung von Premierminister Guy Verhofstadt die fortschrittlichste Gesetzgebung in Sachen ethische Grundrechte.

Außerdem wurde endlich mit dem Abbau unseres hohen Steuerdrucks begonnen. Dadurch bekam unsere Wirtschaft den nötigen Sauerstoff, was wiederum neues Geld einbrachte. Auf diese Art und Weise schaffte unser Land zwischen 1999 und 2007 acht ausgeglichene Haushalte in Folge. Schließlich haben wir auch einen Pakt abgeschlossen, um die demografische Entwicklung, also Überalterung, vor zu bereiten.

In Flandern war die Open VLD im vergangenen Jahrzehnt der Stützpfeiler der regionalen Politik.

Wir haben aus dem Nichts eine durchdachte und wertvolle Einbürgerungspolitik geschafft und sorgten dafür, dass sich mehr Menschen als je zuvor ein gutes und bezahlbares Haus mieten oder kaufen konnten. Unser Finanz- und Haushaltsminister machte aus Flandern die einzig schuldenfreie Region Europas. Mit dem daraus entstehenden Freiraum im Haushaltsetat konnten jede Menge Steuern gesenkt werden.

Die Open VLD war auch für Wirtschaft und Unternehmen zuständig. Wir realisierten Investitionen, die vor allem zu einer nachhaltigen, grünen und innovativen Wirtschaft führen sollten.

Das alles ist schön, aber kein Grund zur Selbstgefälligkeit und schon gar nicht angesichts der Krise, die Europa erfasst hat. Die Open VLD will also ihre Arbeit fortführen und setzt dabei unter anderem dort auf ein Mehr an Europa, wo andere nun den Fehler begehen, sich zurückziehen zu wollen.

Welche Vision hat ihre Partei hinsichtlich Europas? Welches sind Ihre Prioritäten?

Die Open VLD ist die pro-europäischste Partei in Flandern. Das europäische Projekt hat seit seinem Beginn im Jahr 1958 für Frieden und einer ständigen Zunahme des Wohlstands auf diesem Kontinent gesorgt. Auch der Beitritt osteuropäischer Länder und die Einführung einer einheitlichen Währung in der EU machen die Einmaligkeit des europäischen Projekts deutlich.

Vereinigen in der Vielfalt, das macht die Kraft Europas aus.

Die Europäische Union befindet sich allerdings im Umschwung. Gerade jetzt werden Zweifel immer häufiger und beginnen nationale Interessen, mutige Schritte in Richtung mehr Integration und Verhandlungsgespräche mit neuen Mitgliedskandidaten immer öfter zu überschatten.

Dennoch liegt gerade in einem Mehr an Europa die Lösung. Nur ein einiges Europa kann tatkräftig auftreten und Lösungen zu den vielen Herausforderungen dieses Jahrhunderts bieten. Die derzeitige Wirtschafts- und Finanzkrise zeigt umso schmerzhafter, wie verteilt die 27 Mitgliedstaaten auftreten und welche Bedrohung das für die Zukunft des europäischen Bürgers darstellt.

Die Leistungen in den USA betragen derzeit etwa 2.000 Euro pro Einwohner. Alle nationalen Reformpläne in Europa zusammengenommen ergeben gerade einmal 500 Euro pro capita?. Wir drohen, hinterher zu hinken. Der Spitzenkandidat der Open VLD für die Europawahlen, Guy Verhofstadt, schrieb deshalb ein Buch, in dem er den Weg aus der Krise zeigt und wie Europa dabei Vorreiter sein kann.

Zunächst einmal gibt es keine Erholung ohne Heilung. Wir müssen deshalb erst einmal den europäischen Bankensektor gesund machen. Das kann man erreichen, indem eine europäische Finanzkontrolle errichtet wird, so dass die Kontrolle finanzieller Produkte endlich diesem Jahrhundert entspricht. Außerdem müssen wir den Sektor durchleuchten und den Kapitalmarkt reformieren. Eine europäische bad Bank nimmt die vergifteten Produkte auf ihre Kosten.

Ein weiterer Schritt ist ein richtiger Aktions- und Finanzierungsplan auf europäischem Niveau für eine neue übersektorale europäische Wirtschaft.

Diesen 1.000 Milliarden Euro-Plan, können wir mit der Errichtung eines echten Euro-Obligationsmarktes, wie er in den USA schon lange besteht, finanzieren.