SLP

Flanderninfo.be hat die flämische sozial-liberale Partei SLP, sich selbst vorzustellen.

Wie würden Sie ihre Partei einem internationalen Publikum vorstellen?

SLP ist die sozial-liberale Partei in Flandern und steht in diesem Sinne in der direkten Tradition der sozial-liberalen Parteien in Europa: D66 in den Niederlanden, Movimento Liberal Social in Portugal, Parti Radicale de Gauche in Frankreich und der Liberalen Volkspartei in Schweden.

Im Gegensatz zu den klassischen Liberalen vertreten wir die Auffassung, dass der Staat die Aufgabe hat, Freiheit, Chancengleichheit und Verantwortung der Bürger zu fördern. Für die Wahlen vom 7. Juni führen wir Kampagne gegen die Sturheit bei den klassischen Parteien und dies mit dem Slogan: „Mut zur Veränderung; Jetzt erst recht!“

Welche Vision hat ihre Partei von Europa? Welches sind Ihre europäischen Prioritäten?

SLP entscheidet sich am 7. Juni resolut für ein ehrgeiziges Europa. Sozial-Liberalismus in der Europäischen Union steht für: mehr Effizienz, mehr Demokratie, Tatkraft und überzeugte Zukunftsausrichtung.

Europa hat Gemeinwohl und Wohlstand gebracht. Ohne Europa, ohne Euro, ohne Binnenmarkt hätte die Krise noch viel härter zugeschlagen. Ein starkes Europa arbeitet nicht gegen uns. Es macht uns alle stärker. Aber es bleibt noch viel zu tun.

Europa muss die Modernisierung der Industrie vorantreiben, sich für nachhaltige Lösungen entscheiden, eine demokratische und transparente Politik führen, die Erderwärmung und die wirtschaftlich Rezession bekämpfen, ein führende Rolle im Nahost-Konflikt übernehmen und die Energieversorgung sicherstellen. Europäische Zusammenarbeit ist die beste Garantie für Frieden, nachhaltigen Fortschritt und Wohlstand.

Europa kann die schlausten Menschen ausbilden und Weltmeister in der Umwelttechnologie werden und gleichzeitig die allerbester Qualität in der Bildung und Sozialfürsorge garantieren. Auch Weltmeister bei der erneuerbaren Energie werden, ist keine Utopie.

Dann ist aber eine sozial-liberale Stimme in Europa notwendig.

Konkret formuliert SLP die folgenden Schwerpunkte:

  1. Die Rolle Europas in den Bereichen Nachhaltigkeit, Sicherheit und Energie verstärken. Die zunehmende Nachfrage nach Energie, Sozialfürsorge und Umweltschutz; die Erkenntnis, dass Kernenergie keine nachhaltige Lösung ist, und die Endlichkeit fossiler Rohstoffe verpflichten uns, erneuerbare Energie als Alternative zu akzeptieren. SLP will einen europäischen Vertrag für erneuerbare Energie, EURENEW. Europa muss verstärkt zusammenarbeiten, Geld zur Verfügung stellen für die Erforschung erneuerbarer Energie und den zeitlich abgestuften Ausstieg aus der Atomenergie in Angriff nehmen. Intensive Investitionen in erneuerbaren Strom sind alleine in unserem Land gut für die Schaffung von 28.000 Arbeitsplätzen.
  2. Europa muss ein ebenbürtiger Partner der anderen Weltmächte werden. Lass Europa Führungsstärke und Ehrgeiz zeigen und mit einer Stimme auftreten. Das ist am besten mit einem europäischen Präsidenten als Vertreter Europas unter anderem in der UNO machbar. Nur ein vereintes Europa macht den Unterschied.
  3. Sorg dafür dass die europäische Bevölkerung die beste Ausbildung der Welt erhält und sich zu einer führenden Wissensvolkswirtschaft entwickelt. Stark wachsende Volkswirtschaften wie Indien oder China haben im vergangenen Jahrzehnt 8-9 % in Forschung und Entwicklung investiert. Flandern liegt mit 2,1 % hoffnungslos unter der nicht sehr ehrgeizigen europäischen Vorgabe von 3 %. Um den Bildungs- und Forschungsrückstand unserer Betriebe wettzumachen, plädiert SLP für Bildungs- und Forschungsgutscheine. Mit einem solchen Gutschein oder Voucher ist der Betrieb berechtigt, kostenlose Beratungs- oder Forschungstage bei großen Betrieben, Universitäten oder Forschungszentren zu buchen. Wir müssen unsere Betriebe im internationalen Wettbewerb unterstützen.
  4. Europa muss die Landwirtschaftsreformen vorantreiben. 20 % aller Landwirte erhalten 80 % aller Subsidien. Das geht nicht an. Unter anderem im Natur-, Landschafts- und Klimaschutz, bei erneuerbarer Energie und dem Wasserhaushalt kann der klassische Landwirt sich zum modernen Naturverwalter und Nahrungsmittelproduzenten entwickeln.