De Gucht wird neuer EU-Kommissar

Der bisherige belgische EU-Kommissar Michel (Foto rechts) – ein wallonischer Liberaler – wechselt ins Europarlament und tritt am Montag als EU-Kommissar zurück. Außenminister De Gucht (links) – ein flämischer Liberaler – übernimmt seinen Posten.
Der Rücktritt Michels als Europakommissar ist keine Überraschung, weil er schon während den Europawahlen angekündigt worden war. Am Dienstag tritt Louis Michel seinen Dienst als Europaparlamentarier an.
In der EU-Kommission war der Belgier Michel für die europäische Entwicklungshilfe zuständig.

Die belgische Regierung hat Außenminister De Gucht (Foto) als neuen Kommissar vorgeschlagen. „Dies ist eine Gelegenheit, die sich nur ein Mal im Leben ergibt“, so die Reaktion des amtierenden Außenministers. „Ich werde in den folgenden fünf Jahren meine ganze Energie in Europa investieren.“

Wann genau De Gucht Europakommissar wird, steht auch noch nicht fest. Im kommenden Herbst soll die neue Europakommission ihren Dienst antreten.

Comeback für Yves Leterme?

Wie das sich diese Rochade auf die belgische Regierung auswirkt und wer De Gucht dort als Außenminister ablöst ist noch nicht hundertprozentig klar. Es besteht aber ein Abkommen zwischen den flämischen Liberalen (Open VLD) und den Christdemokraten (CD&V): wenn ein Liberaler Europakommissar wird, geht dessen Ministerposten an die Christdemokraten.

Im Gespräch ist der flämische Christdemokrat Yves Leterme (Foto), der vergangenes Jahr als belgischer Regierungschef gescheitert war und der bei den Regionalwahlen am 7. Juni besonders gut abgeschnitten hatte. Seine Rückkehr in die belgische Regierung ist seitdem vorprogrammiert.

Allerdings ist das Ressort des Außenministers nicht unbedingt Leterme’s erste Wahl, er würde lieber Finanzminister. Didier Reynders, eine wallonischer Liberaler (MR) und amtierender Finanzminister hat aber keine Lust auf einen fliegenden Wechsel. Er ist auch Parteichef und könnte dieses Amt nur schwierig mit dem Außenminister kombinieren.