Van Rompuy: Premier noch bis 2011

Vor dem Beginn der Parlamentsferien hat Premierminister Herman Van Rompuy der Presse Rede und Antwort gestanden. Die flämische Christdemokrat (CD&V) sagte, er sei nicht Kandidat, um das Amt nach 2011 weiter auszufüllen.
Das sagte Van Rompuy in einem Interview mit dem Radio-Sender Bel-RTL.

Er unterstrich noch einmal, dass das Amt des Premierministers vor sieben Monaten nicht wirklich seine erste Wahl gewesen sei.


Im Radioprogramm der flämischen VRT wiederholte er, dass das Abkommen über die neue Asyl- und Migrationspolitik ein gutes Abkommen sei. Möglich sei eine Einigung erst nach den regionalen Wahlen gewesen, die am 7. Juni stattgefunden hatten.

Nach dieser Hürde steht der Regierung eine weit schwierigere bevor, die es nach den Parlamentswahlen zu bewältigen gilt. Die Regierung aus Christdemokraten, Sozialisten und Liberalen muss sich dann über einen Haushalt für 2010 einigen.

Die folgende Hürde sei eine Lösung für den Wahlkreis Brüssel-Halle-Vilvoorde zu finden. Die will der flämische Christdemokrat vor März 2010 gefunden haben. Dann läuft ein Ultimatum ab und drohen die Flamen die Spaltung des Wahlkreises einseitig durchzuführen.

Dieser Wahlkreis umschließt neben Brüssel auch Teile von Flandern und überschreitet damit die Sprach- und Regionengrenzen. Die Flamen fordern die Spaltung des Wahlkreises, weil französischsprachige Einwohner in Halle oder Vilvoorde auch auf französischsprachige Kandidaten stimmen können. Die Französischsprachigen fordern als Gegenleistung beispielsweise die Ausbreitung der Region Brüssel.

Van Rompuy will auf jeden Fall vermeiden, dass ungelöste institutionelle Probleme den belgischen Vorsitz des EU-Ministerrates ab Juli 2010 überschatten könnten.

Ferien in Australien

Ferien will der Premier in diesem Jahr in Australien machen.

"Down Under" wird er mit seiner Frau im Campingwagen durchkreuzen. "So etwas habe ich noch nie gemacht", sagte Van Rompuy, "aber mit 61 Jahren darf man sich auch mal etwas Verrücktes tun. Wir gehen zwar nicht zelten, aber mit dem Campingwagen ist fast das selbe."

Im Lande ist der Premierminister wieder ab dem 24. August.