Leterme sendet Experten nach Guantanamo

Belgiens neuer Außenminister, Ex-Premier Yves Leterme (CD&V) entsendet Experten zum US-Gefängnis Guantanamo auf Kuba. Sie sollen die Ankunft eines Häftlings vorbereiten, den unser Land im Zuge der Auflösung des Terroristengefängnisses aufnehmen wird.
Die belgische Bundesregierung hatte der neuen US-Regierung von Barack Obama bereits vor Monaten zugesagt, einen oder mehrere Guantanamo-Häftlinge in unserem Land aufnehmen zu wollen.
Zuerst war die Rede von zwei Gefangenen, doch es wird wohl nach dem Willen der US-Behörden nur einer in Belgien aufgenommen werden.

Die Experten und Berater der Regierung werden vor Ort auf Guantanamo die Lage begutachten und den betroffenen Häftling aufsuchen. Dabei handelt es sich um eine Person, „die nicht in Anmerkung für eine gerichtliche Verfolgung auf Basis der bekannten Fakten aus seiner Akte kommt.“

Die belgische Bundesregierung wird auf Basis der Arbeit der belgischen Gesandten auf Guantanamo entscheiden, ob der betroffene Häftling in Belgien aufgenommen werden soll oder nicht. Auf Grund dessen werden auch die Bedingungen ausgearbeitet, unter denen die Person in Belgien bleiben kann.