Belgiens Außenminister bei der UNO

In New York hat der belgische Außenminister Yves Leterme eine Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen gehalten. Er kritisierte dort unter anderem informelle Gipfeltreffen wie den G20.

Leterme hielt vor der Vollversammlung ein Plädoyer für die Vereinten Nationen, übte aber auch Kritik an informellen Verbänden der internationalen Zusammenarbeit, wie den G20, den Gipfel der zwanzig größten Volkswirtschaften der Welt. Diese dürften keine Staaten ausschließen, so Leterme.

„Solche informellen Treffen können beim Ausbruch einer Krise zur Entscheidungsfindung globaler multilateraler Einrichtungen beitragen. Sie dürfen aber nicht an die Stelle solcher Einrichtungen treten. Multilateralismus darf niemanden ausschließen, er muss inklusiv und transparent sein“, so Leterme.

Der G20 hatte am Donnerstag und Freitag in der US-Stadt Pittsburgh getagt. Die Aktionen des G20 gegen die Rezession sind laut Leterme nützlich, aber „langfristig müssen solche Initiativen aber im Rahmen der Vereinten Nationen beschlossen werden und nicht nur von einem begrenzten Kreis von Ländern.“

Belgien drängt auf eine Reform der multilateralen internationalen Einrichtungen. Leterme forderte für sie mehr Legitimität, Repräsentativität und Schlagkraft.

Die UNO müsse dabei eine Vorreiterrolle bei der Bewältigung von weltweiten Krisen einnehmen, sagte Leterme.

Belgiens Außenminister stellte auch den frankophone Liberalen und Amtsvorgänger Louis Michel als Kandidaten Belgiens für das Präsidium der 65. UNO-Vollversammlung 2010/2011 vor.

Michel war von 1999 bis 2004 belgischer Außenminister. Anschließend war er EU-Kommissar. Bei den Wahlen im Juni errang er einen Sitz im EU-Parlament und trat als EU-Kommissar zurück.

„Wir sind überzeugt, dass seine Überzeugungskraft und sein Engagement für eine Mehrheit sorgen werden“, so warb Leterme für seinen Landsmann Michel, der es gegen den Schweizer Alt-Präsidenten Joseph Deiss aufnehmen muss.