Armee wird drastisch verkleinert

Die belgische Armee wird in den kommenden drei Jahren einem drastischen Sparkurs unterzogen. Unter anderem werden 23 Kasernen und andere Standorte geschlossen. Die Militärgewerkschaften sprechen schon von der umfangreichsten Umstrukturierung seit der Aufgabe der Stationierung belgischer Truppen in Deutschland.

Verteidigungsminister Pieter De Crem (CD&V - Foto) stellte sein Spar- und Umstrukturierungsprogramm im Generalstab der belgischen Armee in Evere bei Brüssel vor. Das einschneidende Maßnahmen getroffen werden sollten, war klar, doch De Crem geht viel weiter, als bisher angenommen.

Bis Ende 2012 soll die Zahl der Kasernen und anderen militärischen Standorten von 80 auf 57 zurückgeschraubt werden. Dem zum Opfer fallen zum Beispiel die Kaserne von Diest in Brabant und der Militärflughafen von Bierset bei Lüttich. Die Truppenstärke soll von jetzt 41.000 Mann auf 34.000 gesenkt werden, dass sind 3.000 Abgänge mehr als erwartet. Dies soll über natürliche Abgänge (Pensionen, Vertragsende…) und auch über freiwilliges Ausscheiden aus der Armee bewerkstelligt werden.

Überall soll eingespart werden, doch Verteidigungsminister De Crem bleibt dabei, dass Belgien weiterhin uneingeschränkt zu seinen internationalen Aufgaben im Rahmen von Nato-, UN- und EU-Missionen stehen wird. Für solche Auslandseinsätze sollen ständig 1.200 Soldaten zur Verfügung stehen. Jährlich sollen auch bis zu 1.300 neue Anwerbungen bei der Truppe angestrebt werden - trotz Abbau der allgemeinen Mannschaftsstärke.

Sparbeispiele und gewerkschaftliche Unruhe

Gespart wird überall. Kasernen, Manöveranlagen, Militärflughäfen, Hubschrauberstandorte und anderes mehr werden geschlossen und sollen verkauft werden. Die Landgebundenen Truppen sollen nur noch aus zwei Brigaden bestehen: Die Panzertruppen und die Infanterieeinheiten (die Fallschirmjäger und das 12. und 13. Regiment).

Der geplante Ankauf von 22 Panzerfahrzeugen mit der bei der Nato nicht genormten 90 mm-Kanone werden gestrichen. Dafür kommen etwas mehr als 200 leicht gepanzerte Fahrzeuge u. A. für die Infanterie. Die Luftwaffe soll 6 F-16-Kampfbomber und 8 Agusta-Hubschrauber abstoßen und die Marine soll auf einen Minensucher verzichten. Auch die medizinische Komponente der Armee baut Standorte ab.

Die Militärgewerkschaften lehnen die Sparpläne des Christdemokraten De Crem ab und sehen in den Maßnahmen die umfassendste Umstrukturierung seit dem Abzug der belgischen Truppen aus Westdeutschland Anfang der 1990er Jahre. Die Gewerkschaften planen jetzt Aktionen und verlangen einen Sozialplan und strukturelle Maßnahmen für Soldaten, die jetzt an andere Standorte verlegt werden.

Doch auch durch den Abzug der Armee betroffene Gemeinden protestieren. Kasernen und andere militärische Standorte sorgten für Arbeitsplätze, steuerliche Einnahmen und Kaufkraft.