Justiz ohne Informatiknetzwerk

Der Genter Justizbeamte Hans Van Bossuyt hat aus Protest seinen Posten als Vizevorsitzender des Ausschusses für die Informatisierung der belgischen Justiz abgegeben. Nach seien Angaben fehlt es an ausreichendem politischem Willen, eine vollständige Vernetzung der Justiz gelingen zu lassen.

Hans Van Bossuyt (Foto) war seit 2002 Vizevorsitzender des Informartisierungsprojekts der belgischen Justiz, doch jetzt gibt er enttäuscht auf.

In den vergangenen beiden Jahren sei die Informatisierung völlig stehen geblieben, so Van Bossuyt in seinem Kündigungsschreiben.

Belgien zählt 299 Friedensgerichte, von denen bisher lediglich 100 mit der nötigen Informatik ausgerüstet sind. Belgien laufe, laut Van Bossuyt, seinen Nachbarländern in dieser Hinsicht auf peinliche Weise hinterher.

Der bitter enttäuschte Justizbeamte führt diesen Zustand auf den mangelnden politischen Willen im Land zurück und zieht mit seiner Kündigung seine Konsequenzen aus den Vorgängen.

 

Problem bekannt

Bundesjustizminister Stefaan De Clerck (CD&V) erkennt das Problem und gibt zu, das es in Sachen Informatisierung zu Verzögerungen gekommen ist. Aber, von einem Stillstand bei Planung und Ausführung will er nichts wissen.

De Clerck gab am Dienstagmorgen gegenüber der VRT-Nachrichtenredaktion aber auch bekannt, dass er derzeit allerdings andere Prioritäten habe. Zuerst solle eine neue gerichtliche Struktur aufgebaut werden, an die das Informatiknetzwerk dann angepasst werde.