Armeereform: Kabinett billigt Pläne

Das Kernkabinett der belgischen Bundesregierung hat am Mittwoch die Einsparungspläne von Verteidigungsminister Pieter De Crem (CD&V - Foto) angenommen. De Crem gab dies im Verteidigungsausschuss der Ersten Kammer im belgischen Bundesparlament bekannt.

Bevor Verteidigungsminister De Crem dem zuständigen Ausschuss Rede und Antwort stehen konnte, beugte sich das Regierungskabinett über diese Frage und stimmte den umstrittenen Sparplänen zu.

Im Verteidigungsausschuss wurden die Reformpläne für die Armee - Abbau der Anzahl Soldaten, Schließung mehrer Kasernen, Verkauf und Stilllegung von technischem Gerät, von Fahrzeugen, Kampfbombern und eines Marineschiffs - von Vertretern der Opposition und der Mehrheit gleichermaßen aufs Korn genommen.

Da das Bundeskabinett den Plänen bereits zugestimmt habe (allerdings erst im zweiten Anlauf), würden sie auch weitgehend ausgeführt, so De Crem vor dem Ausschuss. Anpassungen seien aber durchaus möglich.

Inzwischen protestieren die Soldatengewerkschaften heftig gegen diese Pläne. Am Mittwochmorgen kam es zu einer Protestaktion vor der Kaserne von Sijsele in Westflandern (siehe entsprechendes Video).