"Ich weigere mich nicht, wenn man mich fragt"

Währende der Frage-und-Antwort-Runde in der Kammer hat Premierminister Herman Van Rompuy auf seine eventuelle Anstellung als Präsident der Europäischen Union reagiert. Er sei kein Kandidat, sagte Van Rompuy, aber falls man ihn frage, würde er das Amt nicht verweigern.

"Für eine solche Funktion ist ein amtierender Premierminister und als solcher Mitglied des Europäischen Rates kein Kandidat. Dafür sind sein nationales Mandat und seine Verantwortung gegenüber seinem eigenen Land zu groß", erklärte Van Rompuy, "Sollte im Europäischen Rat aber ein Konsens bestehen, kann dieser Mann oder diese Frau diese wichtige europäische Funktion nicht weigern." 

"Gegenwärtig besteht kein Konsens hat die schwedische Ratspräsidentschaft mitgeteilt. Das war mein Ansatz seit dem Zeitpunkt, an dem diese Sache zur Sprache gekommen ist."

Herman  Van Rompuy sagte auch, er selbst habe niemals die Initiative in dieser Angelegenheit ergriffen und er warte den Gipfel am kommenden Donnerstag ab.

Seine Auseinandersetzung in der Fragestunde beschloss Van Rompuy mit einem ironischen Epilog: "Ansonsten lese, höre und sehe ich Dinge, im guten wie auch im bösen Sinne, die über mich erscheinen, in denen ich mich selbst nicht wiedererkenne. Ich denke mir das meine dazu und arbeite inzwischen mit voller Überzeugung weiter für dieses Land."

 

Haushalt

Der Premierminister reagierte ebenfalls auf die Zweifel, die die Europäische Kommission zum belgischen Staatshaushalt geäußert hat.

Belgien gehöre zu den Klassenbesten in Europa und habe ein kleineres Haushaltsdefizit als der europäische Durchschnitt.