Der Tag danach: Blick in die Presse

Das Thema des Tages in allen Zeitungen ist die erneute Berufung von Altpremier Wilfred Martens durch König Albert II zur Vorbereitung der Nachfolge von Premier Herman Van Rompuy. Er muss den Amtsantritt von Yves Leterme vorbereiten.

Hals über Kopf musste Martens einen Venedig-Aufenthalt abbrechen, weil ihn das Staatsoberhaupt rief. Er soll jetzt einen Konsens in Sachen Staatsreform suchen und die heißen gemeinschaftspolitischen Eisen wie Brüssel-Halle-Vilvoorde aus dem Feuer nehmen, um so den Weg für einen erneuten Amtsantritt von Yves Leterme als belgischer Regierungschef zu ebnen.

Ängste vor neuen Krisen

"Sogar die Flamen zweifeln an Leterme", ist hierzu die Schlagzeile in La Dernière Heure. Deshalb muss erst Martens antreten.

Im deutschsprachigen Grenz-Echo lesen wir: "Van Rompuy geht – wer kommt?" In der Tat scheint die Frage des Nachfolgers für Premier Van Rompuy eine harte Nuss zu sein. Es wurden kritische Stimmen laut aus Sorge vor einer neuen langen Regierungskrise, so die Eupener Zeitung.

Le Soir und La Libre Belgique haben auf der Titelseite dieselbe Schlagzeile: "Martens muss das Minenfeld BHV räumen". Der Altpremier wurde vom König gerufen, um Yves Leterme zu helfen, schreibt La Libre.

Das ist auch das einzige Thema in allen Kommentaren

Het Belang van Limburg findet: Diese Entwicklung ist eine Blamage, die Yves Leterme nicht verdient hat. Alle Parteien stehen in der Verantwortung, um eine Lösung für BHV zu finden. Aber schon jetzt wird Yves Leterme die Schuld für ein eventuelles Scheitern in die Schuhe geschoben. Dabei ist Leterme der erste Flame, der sein Wahlversprechen, den Wahlkreis zu teilen, auch halten will, um damit dieses von Verhofstadt in die Welt gesetzte Problem zu lösen.

Gazet van Antwerpen kommentiert: Dass Leterme Premier wird, steht außer Frage. Dem steht nur noch die Lösung des Problems BHV im Wege. Und deshalb wird Martens ins Feld geschickt, was ein absolutes Novum ist. Dies ist natürlich ein Misstrauensvotum für Yves Leterme, muss für ihn aber keine schlechte Sache sein. Martens darf scheitern, Leterme nicht.
 

Leterme kompromissfähig?

Für Leterme kommt dieses Comeback zum schlechtestmöglichen Zeitpunkt findet der Leitartikler von L'Echo, denn er wird sofort mit der gemeinschaftspolitischen Problematik konfrontiert. Die Französischsprachigen sind auf der Hut, den sie glauben nicht an Letermes Kompromissfähigkeit. Aber Leterme hat auch Trümpfe: Während der Bankenkrise zeigte er Führungsqualitäten. Er kann es also. Außerdem sitzt ihm die Nationalisten von der  N-VA nicht mehr im Nacken und nächstes Jahr übernimmt Belgien den EU-Vorsitz. Das dürfte für ihn ein enormer Ansporn sein, ein erneutes Scheitern zu verhindern.

De Standaard meint: Leterme hat die institutionelle Krise unseres Landes nach den Wahlen besonders schlecht gemanagt. Aber er war nicht der alleinige Auslöser dieser Krise. Mitschuldig waren zu gleichen Teilen Reynders, Di Rupo oder Milquet. Jetzt muss Leterme eine neue Chance bekommen, um eine akzeptable Lösung in Sachen Staatsreform und BHV zu finden. Die nächsten Wochen werden für Leterme und für alle Verantwortungsträger im Norden und im Süden von entscheidender Bedeutung sein.
 

Politische Schwiegermutter notwendig

La Libre Belgique meint: Die christdemokratische CD&V ist sich dessen bewusst, dass das kleine Genie, welches sie zum Regierungschef machen will, nach viermaligem Scheitern einige Schwächen aufweist. Deswegen musste der gute alte Wilfried Martens einspringen. Unser Land hat Stabilität brotnötig. Es braucht einen Premier, der seine Verantwortung übernimmt und ohne politische Schwiegermutter auskommt, um funktionieren zu können.

Die Berufung von Wilfred Martens ist ein gutes Signal, findet dagegen Le Soir. So kann die CD&V das Comeback von Leterme vorbereiten, auch wenn eine Lösung für das BHV-Problem alles andere als selbstverständlich ist. Es hat sogar den Anschein, als ob die CD&V wieder Gefallen an Belgien fände. Schließlich war es dieses charmante kleine Land, das es einem Flamen ermöglichte, der erste Präsident Europas zu werden. Wer war es noch, der einmal behauptete, dass Belgien keinen Mehrwert mehr bedeute?
 

Kein Revanchismus bitte

De Tijd kommentiert: Befürchtet wird, dass die Rückkehr von Yves Leterme erneut zu einem Kurzschluss zwischen Flamen und Frankophonen führen könnte. Vergessen wird dabei, dass Leterme beim Ausbruch der Bankenkrise alle gemeinschaftspolitischen Differenzen beiseite schob, um die finanzwirtschaftlichen Probleme angehen zu können. Wenn es drauf ankommt, ist Leterme ein knallharter Pragmatiker. Viel wird aber von ihm selbst abhängen. Wenn er sich nur revanchieren möchte, wird er sich schnell unmöglich machen. Wenn Leterme sich aber neu erfunden hat, steht ihm eine lange Karriere an der Spitze bevor.

Het Laatste Nieuws schließlich meint: Leterme wusste seine Partei erfolgreich zu führen. Er war ein ausgezeichneter flämischer Ministerpräsident und ein großer Wahlsieger. So jemand müsste doch einen kleinen Grenzkonflikt wie Brüssel-Halle-Vilvoorde meistern können. Staatsreformen sind das Markenzeichen unseres Landes. Wenn ein belgischer Premier hiermit überfordert ist, warum wird er dann Premier?