Europa verwarnt Belgien wegen Feinstaub

Die flämische Regierung hatte die EU-Kommission um Aufschub gebeten. Darauf war die Behörde aber nicht eingegangen. Jetzt bekam Belgien eine erste offizielle Verwarnung wegen zu hohem Feinstaubgehalt in der Luft.

Zuvor hatte Belgien bereits eine Verwarnung erhalten, weil es nicht beweisen kann, dass es die für 2011 festgelegte Feinstaubnorm erfüllen können wird.

Eine Anfrage, um die Frist aufzuschieben, wurde abgelehnt.

"Es gelten zwei Normen", sagt die zuständige Umweltministerin Joke Schauvliege (CD&V): "ein Jahresdurchschnitt, den wir wohl erfüllen, und eine Tagesnorm, die wie überschreiten. Wir müssen beweisen, dass wir ausreichende Maßnahmen treffen."

Europa kann noch eine zweite schriftliche Mahnung verhängen. "Erst dann droht auch ein Prozess vor dem europäischen Gerichtshof und eine eventuelle Verurteilung", erläutert Schauvliege.

"Wir wollen aber beweisen, dass wir wohl ausreichend Maßnahmen treffen und die Norm in 2011 für eine bessere Luftqualität erfüllen."

 

Vorwürfe

Die EU-Kommission hatte Belgien im Oktober vorgeworfen, dass verschiedene Maßnahmen noch nicht eingeführt worden sind oder erst nach 2011 in Kraft treten sollen. Darunter die Niedrigemissionszonen und Straßenutzungsgebühren.

Die EU-Kommission hat Belgien auch gewarnt, dass es die nationale Schwelle für Stickstoffoxide überschreiten wird. Eine Folge, u. a. der vielen Dieselwagen in Belgien.