Landeshaushalt 2010 angenommen

Nach längerem Hin und Her hat das flämische Landesparlament den Haushalt für das kommende Jahr angenommen. Allerdings waren dazu drei Stimmrunden erforderlich.

Die Abstimmung zum Haushalt 2010 im Parlament des belgischen Bundeslandes Flandern bot einmal mehr ein besonderes Schauspiel. Erst nach dem dritten Wahlgang wurde das Haushaltswerk angenommen.

Vorher scheiterte die Abstimmung jedes Mal an der Tatsache, dass nicht ausreichend Mitglieder der Mehrheit im Saal anwesend waren. Die Opposition hatte aus diesem Grund den Plenarsaal aus Protest verlassen.

„Dies ist rundweg eine Schande“, sagte Grünen-Fraktionschef Filip Watteeuw (Groen! - Foto) zu den Vorgängen und fügte hinzu: „Es ist doch schlimm, dass die eigene Mehrheit ihren Haushalt nicht wichtig genug findet, um hierher abstimmen zu kommen.“

Die Zustimmung kam erst mit der Stimme des einzigen frankophonen Abgeordneten im flämischen Landesparlament - Christian Van Eycken von der Union Francophone (UF) - zustande.

Für das Jahr 2010 rechnet die Landesregierung mit einem Haushaltsloch von knapp einer halben Milliarde €. Trotzdem werden Gelder freigemacht und zwar für den Behindertenbereich und für zusätzliche Kinderkrippen.