Opel: MdEPs kritisieren EU-Kommission

Im Europaparlament in Straßburg haben belgische EU-Parlamentarier scharfe Kritik an der EU-Kommission geübt. Bei der Plenarsitzung am Montag wurde die Art, wie die Behörde von Kommissionspräsident Barroso beim Opel-Dossier vorgegangen ist, angemahnt.

Der EU-Parlamentarier und Alt-Premier Guy Verhofstadt (Foto) sagte, es sei an der Zeit, dass die Kommission das Opel-Dossier, also den Sanierungsplan des Autobauers, genau überprüfe. Verhofstadt verwies dabei auf den schlechten Umgang der EU-Kommission mit der angekündigten Schließung des Opel-Werks im belgischen Antwerpen. Die Kommission lasse das Heft "in den Händen Deutschlands und von General Motors".

Das Europäische Parlament hatte die Kommission zuvor um eine Stellungnahme zu Opel gebeten. Der für Soziales zuständige Kommissar Vladimir Spidla antwortete, dass die geplante Sanierung beim Autohersteller Opel alleine auf wirtschaftlichen Gegebenheiten basiere und nichts mit Staatshilfen in anderen Ländern mit Opelstandorten zu tun habe. Es sei der Konzern Opel gewesen, der entschieden habe, welche Fabrik geschlossen werden soll, sagte Spidla.

Nur der Abgeordnete Derk-Jan Eppink von der Liste Dedecker (LDD) gab der Kommission recht und sagte, dass der Entschluss, Opel Antwerpen zu schließen, seiner Meinung nach auf wirtschaftlichen Kriterien beruhe, insbesondere wegen der hohen Sozialnebenkosten in Belgien.

Die Europäische Kommission müsse eine aktivere Rolle spielen, finden jedoch die anderen belgischen Europaabgeordneten Ivo Belet von den flämischen Christdemokraten (CD&V), Kathleen Van Brempt von den flämischen Sozialisten (SP.A) und Guy Verhofstadt von den flämischen Liberalen (Open VLD).

Kommissar Spidla reagierte unbeteiligt auf die Kritik und sagte, dass die EU-Kommission alles täte, was juristisch möglich sei.

Reilly stellt Sanierungsplan vor

Am heutigen Dienstag hat Opel-Chef, Nick Reilly, den europäischen Sanierungsplan für das Unternehmen vorgestellt. Opel lud am Morgen kurzfristig zu einer Pressekonferenz in Frankfurt am Main ein. Dabei hat das Unternehmen über Produktionsstandorte und Produktplanung informiert.

Reilly bestätigte dabei  noch einmal die Absicht, das Werk in  Antwerpen zu schließen. Der Sanierungsplan sieht vor, in Europa 8.300 Stellen zu streichen, darunter 2.700 in Antwerpen.

Der Opel-Mutterkonzern hofft auf Staatshilfen in Höhe von 2,7 Milliarden Euro von den europäischen Ländern, in denen eine GM-Fabrik steht. Die Staatshilfen bedürfen allerdings der Zustimmung der EU-Kommission in Brüssel.

Gewerkschaft ruft zu Autoblockaden auf

Seit der Ankündigung der Schließung von Opel in Antwerpen haben die Gewerkschaften an die 5.000 Autos zurückbehalten.

Die christliche Gewerkschaft ACV ruft die Gewerkschaften in Ländern mit einer Opelniederlassung nun dazu auf, dem Beispiel von Antwerpen zu folgen und Lieferungen bereits fertig gestellter Autos zu blockieren.