EU untersucht Opel-Umstrukturierung

Die Europäische Kommission will ein Auge auf die Umstrukturierung von Opel werfen. Der neue EU-Industriekommissar Antonio Tajani will das Dossier persönlich begleiten, wie er nach einem informellen Treffen mit den europäischen Industrieministern angab. Flanderns Ministerpräsident Kris Peeters (CD&V) hatte das Thema Opel auf die Tagesordnung gebracht.

Kris Peeters hatte eine Handelsmission des belgischen Bundeslandes Flandern im US-Staat Kalifornien vorzeitig beendet, um an dem informellen Treffen der EU-Industrieminister teilnehmen zu können. Seine Mission: Die Schließung des Opel-Standorts in Antwerpen mit seinen 2.700 Arbeitnehmern zu verhindern.

Er argumentierte, dass Europa im Zuge einer neuen Strategie, die die Entwicklung von umweltfreundlichen Elektrofahrzeugen beinhaltet, auch jene Bereiche der konventionellen Automobilindustrie mit einbeziehen sollte, die gerade Problemen begegnet. Das größte dieser Probleme bedeute gerade die Umstrukturierung von Opel innerhalb des General Motors-Konzerns, wie Peeters erinnerte.

GM hatte die EU-Mitgliedstaaten, in denen Opel-Werke niedergelassen sind, um Finanzhilfen bei der Umstrukturierung der Traditionsmarke gebeten. Der US-Konzern verlangt 2,7 Milliarden €. Die Pläne von GM sehen aber auch vor, den belgischen Standort im flämischen Antwerpen zu schließen.

Deshalb bat Peeters seine Kollegen innerhalb der Union, GM erst Finanzhilfen für Opel zu gewähren, wenn das Antwerpen-Szenario untersucht worden ist, wobei er ausdrückliche Schützenhilfe aus Deutschland und Österreich erhielt.

Auch der neue EU-Industriekommissar Antonio Tajani unterstützte das Anliegen Peeters’ und schnell stand in dieser Frage ein Konsens fest, der den Vorstellungen des flämischen Ministerpräsidenten entsprach. In der kommenden Woche organisiert Tajani eine Versammlung zum Thema Opel, zu der alle Beteiligten eingeladen sind. Auch der EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia soll dazu stoßen.

Wirtschaftliche Argumente

Flanderns Landeschef Kris Peeters will sicher sein, dass eine eventuelle Schließung des Standortes Antwerpen innerhalb der Opel-Reform auf wirtschaftlichen und nicht auf politischen Argumenten beruht.

Deshalb sollte das Thema in der EU besprochen werden, bevor es zu Finanzhilfen für GM/Opel von Seiten von EU-Mitgliedstaaten kommt, in denen die Marke Fabriken unterhält.

Peeters will anlässlich der Versammlung nächste Woche daran erinnern, dass das Montagewerk in Antwerpen gute Resultate vorweisen kann und dass die Fabrik auch eine wirtschaftliche Zukunft hat.