Minister De Crem unter Beschuss

Als Akt der Höflichkeit hat Verteidigungsminister De Crem die umstrittene Teilnahme kongolesischer Soldaten an der Militärparade zum Nationalfeiertag am 21. Juli im zuständigen Parlamentsausschuss verteidigt.

Im zuständigen Kammerausschuss wurde der christdemokratische flämische Minister heute mit kritischen Fragen überhäuft. Innerhalb der belgischen Bundesregierung herrscht offensichtlich Uneinigkeit in der Frage.

Ende letzter Woche hatte De Crem (Foto) während seiner Kongoreise inoffiziell kongolesischen Armee-Angehörigen eine Teilnahme an der Truppenparade zum belgischen Nationalfeiertag am 21. Juli angeboten. Dies geschah, als Gegenleistung für die Teilnahme belgischer Soldaten an der Truppenparade zum 50. Jahrestag der kongolesischen Unabhängigkeit von der Kolonialmacht Belgien Ende Juni.

Premierminister Leterme hat die von De Crem ausgesprochene Einladung inzwischen als persönliche Initiative des Verteidigungsministers qualifiziert, die nicht von der Regierung gedeckt sei. Während der Sitzung des Regierungskabinetts am Mittwochmorgen kam das Thema nicht zur Sprache. Alle Mehrheitsparteien waren sich aber wohl einig, es sei ausgeschlossen, kongolesische Soldaten aus dem afrikanischen Land aus diesem Anlass nach Brüssel zu fliegen.

So wurde als Alternative die Idee formuliert, kongolesische Rekruten, die zurzeit in Belgien an einer Militärschule ausgebildet werden, an der Truppenparade teilnehmen zu lassen. Das ist schon seit mehreren Jahren üblich.

Verteidigungsminister De Crem hat inzwischen seine Einladung auch wieder zurückgezogen. Er findet, die Reaktionen auf seinen Vorstoß seien aber übertrieben gewesen. Parteien aus Mehrheit und Opposition hatten kritisiert, die kongolesische Armee mache sich schwerster Verbrechen gegen die Bevölkerung schuldig, was auch von einem UNO-Bericht bestätigt wurde.

Soldaten werden für Massenvergewaltigungen und standrechtliche Erschießungen verantwortlich gemacht. Hohen Militär wird auch massive Korruption vorgeworfen.
 

Einladung für Belgiens König

Unterdessen hat Kongo Belgiens König Albert offiziell zu den Feiern zum 50. Jahrestag der Unabhängigkeit Ende Juni in Kinshasa, der Hauptstadt des Landes, eingeladen. Der kongolesische Außenminister Alexis Thambwe überreichte die Einladung persönlich dem belgischen Botschafter.

Nächste Woche gibt die belgische Regierung grünes Licht für diesen Staatsbesuch des Königs, aber erst müssen noch einige Modalitäten geregelt werden. Es soll gewährleistet sein, dass der Besuch ohne Zwischenfälle verläuft.