NRW und Benelux gemeinsam in Zukunft

Die Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und den Benelux-Ländern soll künftig noch enger werden. Das Benelux-Parlament und der Landtag von Nordrhein-Westfalen haben eine Arbeitsgruppe zur strukturellen Zusammenarbeit gegründet.

Vergangenen Donnerstag wurde der Präsident des Benelux-Parlaments, der Belgier Bart Tommelein, der Vizepräsident Jack Biskop und der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Wouter Beke vom Hauptausschussvorsitzenden Werner Jostmeier im Düsseldorfer Landesparlament empfangen.

Auf verschiedenen Gebieten arbeiten die Länder bereits zusammen. So gibt es ein Verständigungssystem bei Feinstaubüberschreitungen, eine grenzüberschreitende Polizeikooperation, gemeinsame Katastrophenpläne und eine Zusammenarbeit beim Tiergesundheitsdienst.

Jetzt sprachen sich der Landtagsabgeordnete gemeinsam mit den Vertretern des Benelux-Parlaments dafür aus, den parlamentarischen Austausch zu vertiefen. Der Anfang 2010 in Kraft getretene Vertrag der Benelux-Union ermöglicht neuartige Formen des Dialogs mit benachbarten Regionen. Auf dieser Grundlage sei auch ein regelmäßiger Austausch zwischen den Parlamenten möglich und notwendig, so die Gesprächsteilnehmer.

"Grenzen gibt es nur noch auf dem Papier, aber nicht mehr in den Köpfen der Menschen", betonte Vizepräsident Biskop im Gespräch mit dem Hauptausschussvorsitzenden Werner Jostmeier.

So hat das Benelux-Parlament mit dem Landtag von Nordrhein-Westfalen eine Arbeitsgruppe zur strukturellen Zusammenarbeit gegründet. Noch vor dem Sommer 2010 werden erste konkrete Ergebnisse erwartet.

Ab dem 6. April 2010 wird deshalb auch ein Verbindungsmann von Nordrhein-Westfalen zur Beneluxunion nach Brüssel entsandt.

Beim anschließenden Empfang mit Landtagsvizepräsident Edgar Moron waren sich sowohl Gäste als auch Gastgeber einig, dass die Kooperation der Regionen in der Europäischen Union weiter ausgebaut werden müsse. Die Partnerschaft zwischen der Benelux-Union und Nordrhein-Westfalen solle als Vorbild für das weitere Zusammenwachsen der Regionen verstanden werden, sagte Bart Tommelein.

Nordrhein-Westfalen ist ein großes deutsches Bundesland mit knapp 18 Millionen Einwohnern, ein Wirtschaftsschwergewicht und ein äußerst wichtiger Handelspartner für die Beneluxländer.