"Die Wahlen verlaufen nach Plan"

Nach Angaben von Innenministerin Annemie Turtelboom (Open VLD) verlaufen die Planungen für die anstehenden Parlamentswahlen am 13. Juni nach Plan. Inzwischen sorgt eine Umfrage bei einigen Parteien im belgischen Bundesland Flandern für Nervosität.

Wenn am Sonntag, den 13. Juni, die Wahlbüros öffnen, dann soll es keine Probleme geben. Davon ist Belgiens Innenministerin Annemie Turtelboom (Open VLD - Foto) überzeugt. Nach ihren Angaben werden mehr als 100.000 Mitarbeiter unter anderem in den 15.391 Wahlbüros für den reibungslosen Ablauf der vorgezogenen Neuwahlen sorgen.

Am Wahltag sind genau 7.726.632 Wähler aufgerufen, 150 neue Abgeordnete für die Erste Kammer im Bundesparlament zu bestimmen und gleichzeitig 40 Senatoren direkt in die Zweite Kammer zu wählen.

Knapp die Hälfte der belgischen Wähler wird ihre Stimme elektronisch, d.h. per Wahlcomputer abgeben.

Der Wahlgang wird die Staatskasse in Belgien zwischen 8 und 10 Millionen € kosten. Zum Vergleich: Die Landtags- und Europawahlen im Juni 2009 schlugen mit 8,7 Millionen € zu Buche.

Umfrage im Auftrag einiger Parteien

Das Umfrageinstitut TNS-Dimarso hat im Auftrag einiger flämischer Parteien die Stimmung unter den Wählern im Bundesland getestet und 1.000 Flamen nach ihren Wahlabsichten befragt.

Dabei kam heraus, dass die flämischen Nationaldemokraten N-VA mit 26 % der Stimmen stärkste Partei in Flandern werden könnten. Die Christdemokraten CD&V von Premier Yves Leterme würden mit 19,5 % der Stimmen zweitstärkste Kraft, gefolgt von den Sozialisten der SP.A mit 16 %.

Auf die liberale Open VLD würden nur 12,4 % der Stimmen fallen und auf den rechtsradikalen Vlaams Belang 10,3 %. Die Grünen von Groen! könnten demnach 7,8 % der Stimmen auf sich vereinigen und die Rechtspopulisten des ehemaligen Judocoachs Jean-Marie Dedecker, LDD, müssen mit der 5 %-Hürde kämpfen, denn hier wollen offenbar nur noch 5,4 % ihre Stimme geben.

25 % der Befragten wissen noch nicht, wem sie ihre Stimme geben werden, was eine ebenso große Fehlerquote bei TNS-Dimarso ergibt. Als Repräsentativ ist diese Umfrage, die Anfang Mai durchgeführt wurde, nicht zu bezeichnen.