De Wever will Region Brüssel abschaffen

Bart De Wever von den flämischen Nationaldemokraten N-VA will die Region Brüssel-Hauptstadt abschaffen. Das hat er am Montagmorgen in unserem VRT-Radio erklärt. Laut der Vorsitzenden der flämischen Christdemokraten CD&V, Marianne Thyssen, sei dies absurd.

Die Spitzenpolitikerin der frankophonen Sozialisten PS, Laurette Onkelinx, verkündete letzten Woche in der Zeitng Le Soir, dass mehr Geld für Brüssel nötig sei.

De Wever will jedoch erst die Strukturen von Brüssel sanieren, bevor man sich über mehr Geld unterhalte.

"Sie haben da 957 bezahlte Politiker. Das ist ein Politiker auf 6 Quadratkilometer. Jeder ist dort zuständig, aber keiner verantwortlich: 19 Bürgermeister, 6 Polizeizonen, Sozialämter, ein ganzes Parlament, eine Regierung. Funktioniert das wirklich? Das ist ein Wasserkopf", so De Wever und er fügte noch hinzu, dass eine Studie der französischsprachigen katholischen Universität von Löwen UCL zeige, dass Brüssel nicht unterfinanziert sei, sondern nur schlecht verwaltet werde.

Er will deshalb, dass Brüssel nur kommunale Befugnisse erhält, vergleichbar mit anderen Großstädten. "Sie müssen Brüssel keine Zuständigkeiten geben, um ein ganzes Land zu regieren", so der flämische Nationaldemokrat.

Brüssel ist seit dem Ende der 80er Jahre eine eigenständige Region mit ähnlichen Kompetenzen wie Flandern und Wallonien.

"Ich denke, dass die Entscheidung, Brüssel den Status einer Region zu verleihen, eine verhängnisvolle Entscheidung war", betonte De Wever noch.

"Wir wollen, dass die Zuständigkeiten in einem Kondominat (gemeinschaftlich ausgeübte Herrschaft) der zwei großen Gemeinschaften zusammengefasst werden. Sie können die Bürden von Brüssel dann gemeinsam tragen und die Freuden teilen."

CD&V-Parteichefin Marianne Thyssen (kleines Foto) lehnt die Abschaffung der Region Brüssel kategorisch ab.

Niemand sei bereit, mit Bart De Wever darüber zu verhandeln, sagte sie.