Zieht sich die Nato aus Belgien zurück?

Der Bau des neuen Nato-Hauptquartiers in Brüssel steht in den Sternen. Deutschland liefert derzeit massive Lobbyarbeit, um die Nordatlantische Verteidigungsallianz in die ehemalige Bundeshauptstadt Bonn zu holen, wie aus gut unterrichteter Quelle im belgischen Verteidigungsministerium verlautete.

In der früheren deutschen Hauptstadt Bonn stehen offenbar gleich mehrere gut bewachte und bezugsfertige Bürogebäude leer und warten seit dem Umzug der Bundesregierung nach Berlin auf eine neue Bestimmung.

2004 hatten die belgische Bundesregierung und die Nato beschlossen, im Brüsseler Stadtteil Evere ein neues Hauptquartier für die Allianz zu bauen. Schon damals musste sich der belgische Staat querlegen, um die Nato überhaupt am Standort Belgien halten zu können. Der Staat stellte der Nato das Baugrundstück kostenlos zur Verfügung. Die Allianz musste nur für die Finanzierung der Baumaßnahmen sorgen.

Doch ähnlich, wie bei der Europäischen Union, gehört die Bundesrepublik Deutschland auch bei der Nordatlantischen Verteidigungsallianz zu den wichtigsten Nettozahlern und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt dementsprechend Ansprüche. Angesichts des drastischen Sparplans (80 Mio. € bis 2014) ist die Tatsache, sich quasi kostenfrei durch bezugsfertige Gebäude für die Nato international weiter profilieren zu können, eine willkommene Möglichkeit.

"Nein, die Nato bleibt!"

Nein, die Nato wird Belgien nicht verlassen, reagierte Belgiens scheidender Verteidigungsminister Pieter De Crem (CD&V - Foto) nach dem die Meldungen über einen Umzug der Allianz nach Bonn bekannt wurden. Deutschland habe noch am Mittwoch formell dementiert, die Nato von Brüssel abgeworben zu haben. „Brüssel ist der Sitz der Nato.

Wir halten uns an die Beschlüsse aus dem Jahr 2004, nach denen ein neues Nato-Hauptquartier in Brüssel gebaut wird“, so ein Vertreter der deutschen Delegation am Hauptsitz der Allianz in Brüssel auf Anfrage der Nachrichtenagentur Belga.

Sparpläne bei der Nato?

Belgiens ehemaliger Bundesverteidigungsminister André Flahaut, der 2004 den Deal mit der Nato für das neue Hauptquartier in die Wege geleitet hatte, gab gegenüber der flämischen Tageszeitung Het Laatste Nieuws an, dass innerhalb der Allianz Pläne für Einsparungen die Runde machen.

Demnach soll das Hauptquartier kostengünstig nach Bonn verlegt werden und verschiedene Kommandozentralen sollen unter den Hauptstädten der einzelnen Nato-Mitglieder verteilt werden. Bei diesen Überlegungen werde die derzeit angebliche politische Instabilität Belgiens nur vorgeschoben, so Flahaut. In Wirklichkeit würden auch hier klare finanzielle Beweggründe vorliegen.

Beim Treffen der Verteidigungsminister der Nato-Mitgliedsstaaten am Mittwoch in Brüssel war en die Einsparungen das wichtigste Thema. Die viele Nato-Mitglieder ihren Verteidigungshaushalt gestutzt haben oder stutzen wollen, steht der Allianz mittelfristig weniger Geld zur Verfügung. Zudem verschlingt der Einsatz der Nato in Afghanistan auf unabsehbare Zeit Unsummen an Geld.