De Wever traf Barroso

Der flämische Nationaldemokrat Bart De Wever (N-VA) hat am Mittwochabend den EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso gesprochen. Themen waren die Wirtschaftsentwicklung und Belgiens EU-Vorsitz.

„Unsere Absicht ist, dass die Regierung bis Oktober, also noch vor dem Beginn der wichtigen Arbeit der belgischen EU-Ratspräsidentschaft, gebildet ist“, sagte De Wever am Mittwochabend in Brüssel nach dem Gespräch mit Barroso.

De Wever, dessen Partei bei den vorgezogenen Parlamentswahlen vom 13. Juni der große Wahlsieger war und im belgischen Parlament 27 von insgesamt 150 Sitzen errag, führt als so genannter „Informator“ momentan die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Regierung. Er empfängt zu diesem Zweck Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft und sprach in diesem Zusammenhang auch mit dem Kommissionspräsidenten.

Bis zur Bildung einer neuen Regierung ist der bisherige Regierungschef, der flämische Christdemokrat Yves Leterme weiter geschäftsführend im Amt. Seine Übergangsregierung übernimmt zum 1. Juli auch den bis Jahresende laufenden turnusmäßigen Vorsitz im EU-Ministerrat.

„Dieser Übergang wird die Effizienz der belgischen EU-Ratspräsidentschaft nicht beeinträchtigen“, versicherte De Wever nach dem Gespräch mit Barroso. Barroso sagte, er vertraue darauf, dass Belgien auch weiterhin „im Zentrum der Aufbaus Europas“ bleibe.

De Wever versuchte auch, die internationalen Finanzmärkte zu beruhigen. Belgien werde bis 2015 22 Milliarden Euro einsparen und seine Schulden abbauen, versicherte er.

Heute spricht er mit flämischen und wallonischen Unternehmern sowie dem belgischen Wirtschaftsdachverband (VBO/FEB). Am Nachmittag will De Wever dem König erstmals Bericht erstatten.

Die Partei De Wevers, die Neue Flämische Allianz (N-VA), tritt langfristig für eine Trennung Flanderns von Wallonien ein und befürwortet die Übertragung belgischer Bundeskompetenzen an Europa. Die Partei sieht die Zukunft Flanderns als eigenständiges EU-Mitglied.