Kleines Belgien entsendet große Politiker

Belgien schickt traditionell politische Schwergewichte in die Europäische Kommission. So ist auch mit dem ehemaligen belgischen Außenminister Karel De Gucht diese Tradition fortgesetzt worden.

Die bisherigen belgischen EU-Kommissare in chronologischer Reihenfolge waren: Jean Rey, Albert Coppé, Henri Simonet (kleines Foto), Etienne Davignon, Willy De Clercq, Karel Van Miert, Philippe Busquin (gr. Foto), Louis Michel (gr. Foto) und Karel De Gucht.

Sie waren natürlich abhängig von den Politikbereichen, die ihnen innerhalb der EU-Kommission zugewiesen wurden. So wurde Busquin Forschungskommissar und Michel Kommissar für Entwicklungszusammenarbeit, und es war nicht gerade einfach für sie mit diesen eher "leichten" Portefeuilles eine große Rolle in der Kommission zu spielen.

Karel De Gucht wurde im Herbst 2009 der wichtige Politikbereich Handel zugewiesen. Er wurde damit der Nachfolger der Britin Catherine Ashton, die vom Europäischen Rat für das Amt des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik nominiert wurde und diese Funktion seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 ausübt.

Van Miert, der "mächtigste Mann Europas"

Karel Van Miert (kleines Foto) war ungezweifelt der bislang wichtigste belgische EU-Kommissar. Er wurde 1989 EU-Kommissar für Transport, Verbraucherpolitik, Kredite und Investitionen. Schließlich war er die rechte Hand von EU-Kommissionspräsident Jacques Delors, der Franzose, der als Vater des gemeinsamen Marktes in der EU gesehen wurde, die damals noch Europäische Gemeinschaften hieß.

1995 wurde Van Miert EU-Kommissar für Wettbewerb. Sein Auftrag war es, zu verhindern, dass große Unternehmen den einheitlichen europäischen Markt missbrauchen und Monopolsituationen schaffen.

Van Miert stieß dabei unter anderem mit dem Flugzeugbauer Boeing, den deutschen Medienkonzernen Kirch und Bertelsmann und Formel 1-Guru Bernie Ecclestone zusammen. Es waren Kämpfe, die Van Miert jedes Mal gewann und die ihm den Beinamen "mächtigster Mann Europas" einbrachten.

Die Herausforderungen von Karel De Gucht

Der heutige EU-Kommissar Karel De Gucht (Foto) ist noch bis Ende 2014 in seinem Amt und auf ihn warten große Herausforderungen. Er muss zum Beispiel die Verhandlungen innerhalb der G20 und der Welthandelsorganisation (WTO) im Namen der 27 Mitgliedstaaten mitführen. Bei seinem Antritt sagte De Gucht, dass er hoffe, dass die heutige Doha-Runde (benannt nach der Hauptstadt von Katar) in den WTO-Verhandlungen schnell abgeschlossen werden könne.

Ihm fällt auch die Aufgabe zu, die "Wirtschaftsentwicklung und Solidarität in der (dritten) Welt" zu fördern. Das wird in den nächsten Jahren ebenfalls eine heikle Aufgabe. De Gucht muss im Namen der EU die Handelsabkommen mit Entwicklungsländern neu verhandeln.

Seit 2002 führt die EU mit 76 Entwicklungsländern die so genannten EPA-(Economic Partnership Agreement)- Verhandlungen, um ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Europa zu erzielen. Die Deadline der Verhandlungen war Dezember 2007, aber als dieser Termin verstrichen war, hat die EU einigen Regionen vorläufige Abkommen aufgezwungen.

Die EPA-Verhandlungen haben ein Abkommen über Freihandelszonen zwischen der EU und den AKP-Staaten (in der Mehrzahl ehemalige europäische Kolonien in Afrika, der Karibik und im Südpazifik) zum Ziel. Das Abkommen verlangt von den Entwicklungsländern eine Reihe von Liberalisierungen. In den nächsten Jahren wird über das Abkommen neu verhandelt. Aufgrund der Wirtschaftskrise wird das ein sehr schwieriges Unterfangen.