König beendet Auftrag von Bart De Wever

Bart De Wever, der Parteivorsitzende der flämischen Nationaldemokraten N-VA, erstattete am Donnerstagnachmittag König Albert II seinen Bericht und bat darum, von seinem Auftrag als Informator entbunden zu werden. Das geschah.

Am frühen Abend fand eine kurze Pressekonferenz statt, während der De Wever in den drei Landessprachen (Niederländisch, Französisch und Deutsch) erklärte, dass es noch zu früh sei, schon jetzt mit konkreten Koalitionsverhandlungen zu beginnen, obschon es schon gewisse Übereinstimmungen zwischen einigen Parteien gebe. Welche das sind, wollte er nicht sagen, um Erfolgsaussichten dieser Verhandlungen nicht im Keim zu ersticken.

Er habe dem König deshalb vorgeschlagen, eine Initiative zu ergreifen, um die  bisherigen Annäherungen zwischen diesen Parteien zu vertiefen. Jemand anders müsse deshalb jetzt noch weitere Sondierungsgespräche führen.

Er halte seinen Auftrag für geglückt, aber er sei noch nicht weit genug gekommen, um schon eine Koalition auf die Beine zu stellen. Er sei sich aber ziemlich sicher, dass sowohl die N-VA und die PS  einer zukünftigen Regierung angehören werden. Die Gespräche zwischen ihm und dem PS-Vorsitzenden Elio Di Rupo seien sehr konstruktiv verlaufen, man dürfe aber nach drei Wochen keine Wunder erwarten.

Er nehme auf keinen Fall Urlaub und stehe weiterhin zur Verfügung und hoffe auf eine neue Mehrheit nach dem Ende der politischen Sommerpause. Das dies auch möglich sein wird, könne er jetzt noch nicht garantieren. Der Wille dazu bestehe auf jeden Fall.

De Wevers nationaldemokratische Partei war als stärkste politische Kraft aus den belgischen Parlamentswahlen vom 13. Juni gekommen.

Ursprünglich war der Termin beim belgischen Staatsoberhaupt, das nach Neuwahlen die Initiative zum Regierungsbildung übernimmt, schon für 13.00 Uhr angesetzt gewesen. Das wurde aber auf 16.00 Uhr verschoben.

De Wever führte 3 Wochen Sondierungsgespräche

Während der vergangenen drei Wochen suchte De Wever Antworten auf drei Fragen. Besteht die Bereitschaft zu einer umfassenden Staats- und Föderalismusreform, wie muss die Sanierung der Staatsfinanzen aussehen und was muss geschehen, um die Wirtschaftskrise zu meistern?

De Wever prüfte auch, ob eine Koalition seiner Partei mit den französischsprachigen Sozialisten von der PS, dem deutlichen Wahlsieger im frankophonen Belgien möglich ist, und mit welchen Parteien außerdem eine Mehrheit gebildet werden kann.

Die Antworten auf diese Fragen hat De Wever nun in einen Bericht gegossen, den er erst König Albert II (Foto links, mit Bart De Wever) vorlegte und erläuterte. 

Bisher hatte der Informator, wie in Belgien der Politiker genannt wird, der mit Sondierungsgesprächen die eigentlichen Koalitionsverhandlungen vorbereitet, sich noch nicht öffentlich über seine bisherige Arbeit geäußert. De Wever hatte zu Beginn seines Auftrags auf absolute Diskretion bestanden.

Vermutet wird, in absehbarer Zeit Elio Di Rupo, der Parteivorsitzende der PS, die eigentlichen Koalitionsverhandlungen führen wird und im Falle eines Erfolgs auch neuer belgischer Premierminister wird.

Wie De Wever der Presse bestätigte, sind vor diesem Stabwechsel erst noch weitere Gespräche auch mit anderen Parteivorsitzenden notwendig. Gerechnet wird damit, dass der König am Montag, also nach dem flämischen Nationalfeiertag am 11. Juli eine Entscheidung fällen wird, ob er erst noch einen anderen Politiker ins Feld schickt, um die eigentlichen Regierungsverhandlungen vorzubereiten.