Di Rupo sucht Koalitionspartner

Seit Donnerstagabend ist Elio Di Rupo von den frankophonen Sozialisten für dieVorbereitung der echten Koalitionsverhandlungen verantwortlich. Ab Montag sucht er mit Bart De Wever nach potentiellen Koalitionspartnern.

Diese vorbereitenden Gespräche sind „notwendig, bevor wir über einen Entwurf eines Koalitionsabkommens reden können“, sagte Di Rupo am Freitagmorgen.

Di Rupo, der Parteivorsitzende der größten französischsprachigen Partei, dankte dem Nationaldemokrat Bart De Wever und Wahlsieger vom 13. Juni für seine mehrwöchige Arbeit. „Trotz himmelbreiter politischer Differenzen“ seien die Gespräche von De Wever mit den frankophonen Sozialisten in einem konstruktiven Klima verlaufen. „Es wurde geprüft, welche Standpunkte zu vereinbaren sind und es wurden einigen Konvergenzen festgestellt.“

Jetzt sei es notwendig „diese Basis zu erweitern und gründlich zu untersuchen“. Das sieht Di Rupo als seine Aufgabe. „Eine solche Übergangsperiode war notwendig“, stellte er klar. Noch sei es zu früh für echte Koalitionsverhandlungen.
 

„Schlüsselmoment“

Di Rupo will ab Montag bei den anderen Parteien nachfragen, um herauszufinden, welche an einer Regierungsteilnahme interessiert sind. Dies werde er meist gemeinsam mit Bart De Wever tun. Die PS vertritt den Standpunkt, dass ein Vorschlag eines Regierungsabkommens nur einen Sinn macht, wenn schon feststeht, welche Parteien in eine Koalition eintreten wollen. Bart De Wever hatte dies ursprünglich anders gesehen.

Laut Di Rupo stehen wir „vor einem Schlüsselmoment in unserer Geschichte“. „Noch müssen viele Schwierigkeiten überwunden werden. Jetzt ist es an allen Beteiligten, Kompromissbereitschaft zu zeigen, damit eine Bundesregierung auf die Beine gestellt werden kann.“

Di Rupo kündigte auch an, er werde genauso diskret vorgehen wie Bart De Wever während der vergangenen Wochen. Der hatte sich niemals zum Inhalt seiner Sondierungsgespräche geäußert. „Nur so ist ein Klima des Respekts und des Vertrauens möglich. Jeder muss nun sein Verantwortungsbewusstsein unter Beweis stellen“, so Di Rupo. Die Lage sei sehr kritisch und deshalb müssten politische Spielchen vermieden werden.