Opel-Arbeiter mit 50 in Vorruhestand?

Die Arbeiter der Opel-Niederlassung in Antwerpen sollen die Möglichkeit haben, schon mit 50 Jahren in Frührente zu gehen. Das schreibt die Zeitung "Gazet van Antwerpen". Bislang war die Rede von einem Renteneintrittsalter von 52 Jahren bei Opel.

Durch eine Herabsetzung der Altersgrenze könnten 640 der 2.600 Arbeitnehmer in den vorgezogenen Ruhestand treten.

"Das scheint früh zu sein, aber das ist die Umsetzung des Gesetzes, das im Falle einer Firmenschließung erlaubt, ab 50 Jahre in den Vorruhestand zu gehen", erklärt Peter Vansintjan, Kabinettschef der scheidenden Arbeitsministerin Joëlle Milquet. Gleichzeitig betont er, dass das Ziel jedoch weiterhin sei, die Chancen zu erhöhen, einen neuen Arbeitsplatz zu finden.

Es sei nicht so, dass Frühpensionierte per Definition nicht mehr arbeiten gehen dürfen, so der Kabinettschef noch. "Die Arbeitsvermittungsstelle habe am Montag mit ihrer Arbeit begonnen und die älteren Vorruheständler stünden auch weiterhin auf der Liste der Arbeitssuchenden. Sie müssten also auch weiterhin auf Arbeitsangebote reagieren.

Auf die Frage, warum sie dann überhaupt in den Vorruhestand geschickt und nicht einfach arbeitslos würden, antwortet Vansintjan: "Der Vorruhestand garantiert ihnen neben ihrem Arbeitslosengeld auch noch eine Vergütung ihres Arbeitgebers. Dadurch haben sie weiterhin das gleiche Einkommen für die Zeit, die sie überbrücken müssen." Er weist darauf hin, dass dies für die Sozialversicherung keinen Unterschied mache, denn ein Vorruheständler koste das Arbeitsamt nicht mehr als ein Arbeitsloser.

"Nur ein kleiner Prozentsatz geht wieder arbeiten"

Der flämische Arbeitsminister Philippe Muyters von den flämischen Nationaldemokraten N-VA hat Bedenken  bei dem Beschluss, das Eintrittsalter für Frühpensionen auf 50 Jahre herabzusetzen. "Es ist zwar das Ziel, dass die Menschen sich wieder Arbeit suchen, aber Herr Vansintjan weiß auch, dass das in der Praxis nicht geschieht. Nur ein kleiner Prozentsatz geht wieder arbeiten", so Muyters gegenüber dem VRT-Radio.

Arbeitsministerin Milquet hatte bei der flämischen Regierung um Rat gefragt, aber die Regierung war nicht darauf eingegangen. "Wir haben die Frage gemeinsam besprochen und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass dies eine Materie auf Bundesebene ist", so Muyters. "Wenn das Gesetz ein Bundesgesetz ist, ist es schwer als flämische Regierung die Umsetzung zu kommentieren. Es ist und bleibt eine Befugnis der Bundesregierung."

"Kommt Milquet nicht mit dem Entschluss klar, dann sollte diese Befugnis lieber auf die Regionalebene übertragen werden", so der N-VA-Politiker Muyters noch. "Das wäre sowieso besser, denn die Vermittlung liegt wiederum bei den Regionen."

Auch die Arbeitgeberverbände Unizo und Voka bedauern die Absicht, Arbeiter bei Opel schon mit 50 Jahren in den Vorruhestand gehen zu lassen.

Das europäische Opel-Management hatte im März die Frist zur Suche nach einem Neuinvestor für das Antwerpener Werk bis Ende September verlängert. Die Produktion in Antwerpen wird  unterdessen bis Ende des Jahres aufrechterhalten.