Di Rupo erstattete König Bericht

Staatsoberhaupt König Albert II hatte den Vorsitzenden der französischsprachigen Sozialisten (PS), Elio Di Rupo, zum Vermittler ernannt. Dieser erstattete ihm Dienstagabend einen Zwischenbericht - wesentliche Fortschritte gibt es nicht.

Die Unterredung dauerte zwei Stunden. Di Rupo kündigte eine zweigleisige Verhandlungsführung an. Bei den Gesprächen über eine Staats- und Föderalismusreform will er mit so vielen Parteien verhandeln, wie für eine Zweidrittelmehrheit gebraucht werden.

Wenn dies erreicht ist, können die echten Koalitionsverhandlungen beginnen. Di Rupo schwebt eine Regierung vor, die die ganz vierjährige Legislaturperiode im Amt bleibt und vor allem die sozial-wirtschaftlichen Herausforderungen angeht und einen rigorosen Sparkurs erarbeitet.

Vermutet wird, dass Di Rupo ein Koalition von Sozialisten (PS und SP.A), Christdemokraten (CDH und CD&V) und flämischen Nationaldemokraten vorschwebt.

Kein Zeitplan

Einen Zeitplan gibt es nicht. Die Politiker wollen bis September eine Lösung finden. Nach der Wahl 2007 hatte der flämische Christdemokrat Leterme neun Monate für eine Regierungsbildung gebraucht.

Seit zwei Wochen sucht der Sozialist Di Rupo nach einer möglichen Koalition In den Verhandlungen arbeitet Di Rupo mit dem zweiten Sieger der Wahlen, dem Flamen Bart De Wever von den flämischen Nationaldemokraten N-VA, zusammen. Für eine Staatsreform wäre eine verfassungsändernde Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig, so dass weitere Parteien der Koalition angehören sollen.
 

Zwei-Drittel-Mehrheit

Beobachter gehen aber wie gesagt davon aus, dass Di Rupo an einem Kabinett ohne Liberale und Grüne arbeitet. Diese Koalition hätte allerdings keine solche Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament.

Deswegen sucht Di Rupo nach Absprachen zum Beispiel mit den Grünen. Die Grünen (Ecolo und Groen) hatten erklärt, eine Staatsreform auch aus der Opposition heraus zu unterstützen.

Di Rupo werden im Fall eines erfolgreichen Abschlusses seiner Bemühungen gute Chancen auf das Amt des Premierministers eingeräumt. De Wever hat nach eigenem Bekunden kein Interesse.