Regierungsbildung: 7-Parteien-Gespräche

Preformator Elio Di Rupo (PS) hat sich im Rahmen seiner Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung am Sonntag an geheimem Ort mit den Vorsitzenden von gleich sieben Parteien getroffen.

Aller Wahrscheinlichkeit nach handelte es sich dabei um die demokratischen Parteien im Bundesparlament (Foto): CD&V - Flanderns Christdemokraten, N-VA - Flanderns Nationaldemokraten, SP.A - Flanderns Sozialdemokraten und Groen!, die flämischen Grünen.

Auf frankophoner Seite waren dies wohl die Sozialisten PS, die Zentrumspartei CDH und die Grünen von Ecolo. Mit den fünf großen Parteien will Di Rupo in erster Linie die wichtigen politischen Linien besprechen, zum Beispiel die Haushaltsproblematik.

Die beiden grünen Parteien, die nach eigenen Angaben auf Bundesebene in der Opposition bleiben wollen, werden wahrscheinlich mit in die Diskussionen um die anstehende Staatsreform, die Ländern und Regionen mehr Autonomie bieten soll, einbezogen.

Auf der Zielgeraden?

In den vergangenen Tagen hat Preformator Di Rupo bilaterale Kontakte mit den einzelnen Parteien gehabt. Mit seiner Vorgehensweise verfolgt der frankophone Sozialistenchef die Linie, die er zu Anfang der Woche angekündigt hatte.

Ziel dabei ist auf der einen Seite die Zweidrittel-Mehrheit zum Gelingen der Staatsreform zu erreichen und auf der anderen Seite eine regierungsfähige Koalition bilden zu können.