Regierungsbildung: Di Rupo macht weiter

König Albert hat am Sonntagabend nach einem dreistündigen Gespräch das Rücktrittsgesuch des Präformators Elio Di Rupo abgelehnt. Der König beauftragte den Mann, der die Bildung einer neuen Regierung vorbereiten muss, seinen Auftrag fortzusetzen. Di Rupo willigte ein.

Zuvor hatten die flämischen Nationaldemokraten N-VA und die flämischen Christdfemokraten CD&V einen Vorschlag Di Rupos zur Spaltung des Wahlbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde und einer Reform des Finanzierungsgesetzes abgelehnt.

Di Rupos Vorschlag beinhaltete, eine Koppelung zusätzlicher Finanzmittel für Brüssel an die Akte B-H-V und die Reform des Finanzierungsgesetzes.

Sonntagabend, gegen 18 Uhr, erstattete Di Rupo bei König Albert auf Schloss Laken Bericht. Um 21 Uhr verließ er das Gelände wieder.

Kurz darauf ließ das Königshaus wissen, dass Di Rupo den König um die Entbindung seiner Aufgaben gebeten hatte und dass der König dies abgelehnt hat. Er beauftragte Di Rupo, weiterhin nach einer Lösung für B-H-V, die Neufinanzierung der Region Brüssel und die Vorbereitung des neuen Finanzierungsgesetzes zu suchen.

Das Königshaus betonte außerdem, dass das Vertrauen zwischen den Verhandlungspartnern, also den sieben verhandelnden Parteien, wieder hergestellt werden müsse. Auffallend ist, dass Di Rupo auch gebeten wurde, in den kommenden Tagen die Sozialpartner zu Rate zu ziehen, "um mit ihnen über die Themen zu sprechen, die sie direkt betreffen."

Di Rupo hat die Fortsetzung seines Auftrags angenommen. Beim Verlassen des Schlosses von Laken wollte er keinerlei Kommentar abgeben. Auch die anderen Verhandlungspartner schweigen noch.

Für diesen Montagmittag ist eine Pressekonferenz im  belgischen Parlament angesetzt.

Am Montagmorgen werden sich zudem die jeweiligen Parteileitungen erstmals nach der Sommerpause treffen.