Der Blick in die Wochenendpresse

Das gestrige Scheitern der Verhandlungen über die sechste Staatsreform und die Bildung einer neuen Regierung sind in den belgisschen Wochenendzeitungen das absolut dominante Thema. Wie muss es jetzt weitergehen?

Elio Di Rupo hat gestern das Handtuch geworfen. "Gedaan – fini" (Schluss) heißt es dazu in zwei Sprachen in De Morgen, "Et maintenant – en wat nu? " (Was nun?), das ist in La Libre Belgique der zweisprachige Aufmacher. Het Nieuwsblad titelt auf Englisch: "Game over". Präformateur Di Rupo ist gescheitert, jetzt blickt jeder in Richtung der N-VA.

"Was will Flandern?" fragt Le Soir. La Dernière Heure sieht "Belgien in der Hölle", De Standaard füllt seine Titelseite mit einem großen Foto von Elio Di Rupo und Bart De Wever und titelt "Und doch sind sie zueinander verurteilt".

„Wir waren ganz nah am Ziel. - Belgien stürzt ins politische Chaos". So der Aufmacher im Grenz-Echo, der einzigen deutschsprachigen Zeitung des Landes. Fest steht, dass Belgien in einer tiefen Staatskrise steckt, heißt es hier weiter.

Die Kommentare

Es waren die CD&V und die N-VA, die für das Scheitern des Auftrags von Elio Di Rupo verantwortlich waren, schreibt L'avenir. "Sie haben einen ausgeglichenen und für beide Seiten akzeptablen Kompromiss abgelehnt. Aber ob das schlussendlich zur Teilung des Landes führen wird? Wohl kaum. Wenn unsere Politiker nicht einmal fähig sind, eine Staatsreform auszuhandeln, wie sollten sie dann fähig sein, sich auf eine vernünftige Trennung von Flamen und Frankophonen zu verständigen?"

"Unverständlich und zutiefst bedauerlich, und zu diesem Zeitpunkt absolut unverantwortlich", so bewertet Le Soir im Leitartikel die gestrige Entwicklung. "Es bleibt zu hoffen, dass die Bürger des Nordens unseres Landes in Zukunft nicht bedauern werden, welche enormen Risiken einige ihrer Politiker genommen haben, indem sie dem auf dem Tisch liegenden Kompromiss nicht zustimmten."

Wieder bei null beginnen?

De Morgen fühlt sich im Kommentar in das Jahr 2007 zurückversetzt: "Wir stehen wieder vor dem Nichts. Jetzt muss ein Plan B her, den es momentan aber noch gar nicht gibt. Nun müssen die Verhandlungen wieder bei null beginnen, ohne die geringste Garantie, dass dabei noch einmal so viel herauskommt, wie schon in den vergangenen Wochen erreicht worden war."

Het Nieuwsblad sieht das etwas optimistischer: "Jetzt liegen mögliche Kompromisse auf dem Tisch. Angesagt ist jetzt eine Abkühlungsfrist. Hoffentlich haben Di Rupo und De Wever nicht vergessen, dass die Wähler ihnen nach drei Jahren des Stillstands ein Mandat zum Regieren gegeben haben."

Zueinander verurteilt

De Standaard stellt im Kommentar fest: "Die PS bleibt im französischsprachigen Belgien die stärkste Partei, in Flandern gilt dasselbe für die N-VA. Eine Koalition ohne diese beiden ist so gut wie unmöglich. Sie sind zueinander verurteilt. Und dazu, den Regionen und Gemeinschaften mehr Verantwortung zu überlassen. Di Rupo und De Wever müssen jetzt schnell Lösungen finden. Ansonsten verlieren sie ihre Legitimität und die Bürger ihren Wohlstand."

Das findet auch La Libre Belgique: "Zuerst muss an die Bürger gedacht werden, an alle Bürger von Arlon bis Ostende. Es wäre unverantwortlich, das Land in ein politisches Chaos zu stürzen. Deshalb wird jetzt Kaltblütigkeit gebraucht. Auch wenn es schwer wird, die Standpunkte von Flamen und Französischsprachigen auf einen Nenner zu bringen, unser Land braucht dringend Stabilität."
 

De Wever muss ran

L'Echo findet im Leitartikel: "Jetzt muss De Wever ran. Es geht nicht an, dass in den kommenden Tagen dem gescheiterten Präformateur Elio Di Rupo der Prozess gemacht wird. Er hat mit viel Mut und mit einer Methode, die erfolgreich sein kann, sein Bestes gegeben. Der Verantwortliche Nr. 1 für das jetzige Chaos, Bart De Wever, muss nun selbst auf die Probe gestellt werden."

De Tijd schließlich warnt: "Die Finanzmärkte könnten glauben, dass es in unserem Land nicht mehr möglich ist, eine Regierung zu bilden. Gebraucht werden jetzt Kaltblütigkeit und der Wille zu einem guten Abkommen über eine Staatsreform. Das ist die einzige Option, um zu vermeiden, dass die Finanzmärkte davon ausgehen, dass Belgien auseinanderbricht. Falls sie hiervon überzeugt sind, werden sie gnadenlos einen Teil unseres Wohlstandes als Risikoprämie einfordern."

Redaktion: Klaus Haas