Elio Di Rupo wirft das Handtuch

Der frankophone Sozialistenchef Elio Di Rupo hat am Freitagabend bei König Albert seinen Rücktritt eingereicht, aber der behält sich die Entscheidung vor, ob und wann dieser Rücktritt akzeptiert wird.

Nachdem Elio Di Rupo, der die Verhandlungen zur Bildung einer neuen belgischen Regierung leitete, Freitagabend König Albert gebeten hatte, ihn von seiner Mission zu entbinden, verlas er im Parlament eine kurze Erklärung vor der Presse.

Darin stellte er fest, dass die gemeinschaftspolitischen Verhandlungen der letzten Wochen kurz vor dem Abschluss standen. Alle Bedingungen für einen Kompromiss seien erfüllt gewesen.

Das Scheitern seines Auftrags sei deshalb eine verfehlte Chance, Belgien gründlich zu reformieren. Er habe den belgischen Bundesländern (Regionen und Gemeinschaften) deutlich mehr Autonomie zugestehen wollen.

Für das Scheitern machte der frankophone Sozialist Di Rupo die flämischen Christdemokraten CD&V und vor allem die flämischen Nationalisten (N-VA) von Bart De Wever (Foto) verantwortlich.

Der bedauerte in einer ersten Reaktion ebenfalls das Scheitern der Verhandlungen zur Regierungsbildung. Er stellte aber gleichzeitig fest, dass der gestern vorgelegte Kompromissvorschlag zur Neufinanzierung Brüssels für seine Partei nicht akzeptabel war. Die Schuld am Scheitern sieht De Wever bei allen beteiligten Parteien.

Schon gestern Abend sprach der König im Rahmen einer neuen Konsultierungsrunde mit dem CD&V – Parteivorsitzenden Wouter Beke, der nach Ablauf des Gespräches keine Erklärung abgab.

Es sieht danach aus, dass 83 Tage nach den Wahlen die Regierungsbildung wieder bei null beginnen muss. Beobachter vermuten, dass wahrscheinlich Bart De Wever mit der Verhandlungsführung beauftragt wird.