EU will Pakistans Wirtschaft unterstützen

Die Europäische Union will dem durch Flutkatastrophen gepeinigten Pakistan nicht nur humanitär helfen, sondern bietet auch Wirtschaftshilfe an. Die 27 EU-Außenminister haben sich am Freitag auf einem informellen Treffen in Brüssel auf Zollerleichterungen für Pakistan geeinigt. Sie sollen dem Land helfen, Waren in Europa zu verkaufen.

EU-Handelskommissar Karel De Gucht hat den Ministern drei Optionen vorgeschlagen, um Pakistan zu helfen. Alle drei Optionen enthalten Erleichterungen für Pakistan im Handel mit Europa.

Eine erste Option war das Einfrieren von Zolllisten für dreizehn Textilprodukte, auf die Pakistan spezialisiert ist. Diese Option wurde verworfen aus Angst, dass China und Indien von dieser Maßnahme mitprofitieren könnten.

Eine zweite Möglichkeit ist eine vorübergehende Zollerleichterung für bestimmte Produkte. De Gucht wurde gebeten für diese Option eine Machbarkeitsstudie durchführen zu lassen. Auf dieser Grundlage wollen die Außenminister, die am Donnerstag in Brüssel am Rande des EU-Gipfels tagen, eine Entscheidung treffen.

Die dritte Option ist, Pakistan einen besseren Status innerhalb des allgemeinen Präferenzsystems (APS) zu verleihen, das Entwicklungsländern erlaubt, bestimmte Produkte zu einem geringeren Zoll in Europa einzuführen.

Die Minister hatten sich im Egmontpalast getroffen. Das Treffen wurde von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton geleitet. Die wiederum erhielt Unterstützung vom belgischen Außenminister Steven Vanackere.

China

Die Minister diskutierten auch über die Beziehungen zwischen der EU und China.

Ashton hat vor kurzem China besucht und präsentierte ihren Kollegen einen Kurzbericht, in dem sie die drei größten Probleme kennzeichnete, mit denen die Europäische Union in ihrer Beziehung zu China zu kämpfen hat: Menschenrechte, Marktstatus der Chinesen und das geltende Waffenembargo.

So hat Europa China noch immer nicht als Marktwirtschaft anerkannt - dies ist jedoch zur Integration des Landes in internationale Wirtschaftsorganisationen wie die WTO nötig - wohingegen das Waffenembargo sowieso noch so lange bestehen bleiben muss, solange die Amerikaner ihr Embargo nicht aufheben.