De Wever und Di Rupo sehen sich wieder

Der Vorsitzende der flämischen Nationaldemokraten, Bart De Wever und sein Kollege von den französischsprachigen Sozialisten, Elio Di Rupo, also die Hauptakteure der unendlichen Geschichte zur Vorbereitung einer neuen Regierung, haben am Montag zusammen telefoniert. Am Mittwoch werden sie sich wieder an den Verhandlungstisch setzen und die Vermittler Danny Pieters (N-VA) und André Flahaut (PS) treffen.

Der Senatspräsident Danny Pieters und der Kammerpräsident André Flahaut sind am Dienstag genau eine Woche als Vermittler tätig. Sie haben den Auftrag vom König und sollen der festgefahrenen Situation im Vorfeld der Regierungsbildung aus der Sackgasse helfen.

Bislang scheinen alle Versuche von Pieters und Flahaut noch nicht viel gebracht zu haben, aber am Mittwoch werden die beiden voraussichtlich mit De Wever und Di Rupo, also den beiden Personen, die als Sieger aus den Wahlen nördlich und südlich der Sprachgrenze hervorgegangen sind, sprechen.

Wahrscheinlich werden mehrere Treffen nötig sein. Gegen Ende der Woche muss jedoch klar sein, ob die Kluft zwischen De Wever und Di Rupo nicht doch zu groß ist.

Es wird also die soundsovielste entscheidende Woche in einer unendlichen Geschichte der Regierungsbildung in Belgien. Sowohl Di Rupo als auch De Wever versuchen noch immer, eine Einigung mit den sieben Parteien zu erreichen, die in den vergangenen Wochen an einer Staatsreform "gebastelt" haben. Problempunkte sind nach wie vor Garantien für die Überarbeitung des Finanzierungsgesetzes und die Forderung der flämischen Nationaldemokraten N-VA und der flämischen Christdemokraten CD&V, direkt daran 500 Millionen Euro zusätzlich für Brüssen zu koppeln.