EU-Rat: Zusammenarbeit bei Verteidigung

Die 27 EU-Verteidigungsminister haben am Donnerstagabend in Gent verkündet, dass sie künftig enger zusammen arbeiten wollten, vor allem wenn es sich um Krisenbewältigungen handele. Der informelle Rat in Gent findet unter der Leitung des belgischen Verteidigungsministers Pieter De Crem statt.

Die Hohe Repräsentantin für Europas Außenpolitik, Catherine Ashton, nahm auch an dem Treffen von New York aus teil.

"Der allgemeine Tenor am runden Tisch war Unzufriedenheit über die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verteidigung", ließ De Crem (Foto) über seinen Sprecher wissen. "Das kann und muss besser werden in Zukunft."

Der Vertrag von Lissabon bietet der Europäischen Union auch auf dem Gebiet der Verteidigung zusätzliche Möglichkeiten. Trotzdem wird noch "ein starker politischer Wille nötig sein, um den heutigen Instrumenten hierfür Form und Gestalt zu geben", so De Crem. "Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik steht jedoch auf der Tagesordnung und ist dort nicht mehr wegzudenken", bestätigten ihm seine europäischen Kollgen.

Traditionell stehen die europäischen Regierungen einer EU-Zusammenarbeit auf militärischem Gebiet eher ablehnend gegenüber. Aufgrund der derzeitigen Wirtschaftssituation sehen sich jedoch fast alle EU-Mitgliedsländer gezwungen, ihr Verteidigungsbudget zu kürzen. Dadurch wird eine Bündelung der Kräfte auf europäischer Ebene immer wahrscheinlicher. Außerdem zeigen verschiedene Projekte aus der  Vergangenheit, dass sich eine Zusammenarbeit lohnt.

"Ghent Framework"

Am heutigen Freitag wird der informelle Rat im flämischen Gent fortgesetzt. Die 27 EU-Verteidigungsminister werden den so genannten "Ghent Framework" ausarbeiten.

Ziel ist, ein Vorgehen, das nicht zu einem Europa verschiedener Geschwindigkeiten führt, sondern ein Europa, das jeden mitnimmt und dem sich niemand entziehen kann, so De Crem.