Bart De Wever rundete Konsultationen ab

N-VA-Parteichef Bart De Wever traf sich in den vergangenen Tagen mit den Vorsitzenden jener sieben Parteien, die bereits seit Wochen gemeinsam versuchen, einen Weg zu Koalitionsverhandlungen zu finden, um danach eine umfassende Staatsreform realisieren zu können.

Am letzten Tag seiner Konsultationen sprach De Wever mit dem Vorsitzenden der frankophonen Sozialisten PS, Elio Di Rupo und mit Joëlle Milquet, der Präsidentin der frankophonen Zentrumspartei CDH. Beide nannten die Treffen konstruktiv.

Bart De Wever wird jetzt die Ergebnisse seiner Klärungsgespräche zu Papier bringen und König Albert II. vorlegen, in dessen Auftrag er handelte.

Am 18. Oktober läuft seine Frist ab und dann wird feststehen, ob es weitere Sieben-Parteien-Gespräche geben wird oder ob sich die Konstellation der Verhandlungspartner ändert. De Wever würde gerne die Liberalen mit einbeziehen, die händeringend darum bitten, an den Verhandlungstisch rücken zu dürfen. Doch bisher stieß dies auf ein Nein von PS-Chef Di Rupo.
 

Frankophones Gipfeltreffen

Am Donnerstag trafen sich alle frankophone Parteien - die sozialistische PS, die Zentrumsparten CDH, die Grünen von Ecolo und auch die liberale Reformbewegung MR - in Brüssel zu den ersten gemeinsamen Gesprächen seit den Parlamentswahlen vom 13. Juni. Ziel war einen gemeinsamen Standpunkt zu finden, um eine einseitige flämische Abstimmung zur Spaltung des Wahlbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde zu verhindern.

Der rechtsradikale Vlaams Belang und die rechtspopulistische LDD hatten dieses Thema auf die Tagesordnung der Parlamentssitzung setzen lassen. Doch bei den anderen flämischen Parteien herrschte Konsens, das Thema BHV vorerst nicht zu besprechen. Darüber freuten sich die frankophonen Parteien, wie Elio Di Rupo nach deren Gesprächsrunde sagte.