Hat Van Rompuy eine Dienstwagenaffäre?

Der Europäische Präsident Herman Van Rompuy widerspricht einem Vorwurf der europakritischen Webseite EUObserver.com, nach dem er seinen Dienstwagen für private Zwecke genutzt haben soll.

Nach eigenen Angaben nahm Van Rompuy mit seiner Familie im August seine Ferien. Die Reise begann mit einem Flug ab dem Flughafen Charles De Gaulle in Paris. Den Weg dorthin und auch wieder zurück nahm er mit seinem Dienstwagen, der von seinem Chauffeur gefahren wurde.

Um den Sicherheitsvorschriften des Europarates zu entsprechen, mussten Van Rompuy und seine Familie das amtliche Fahrzeug nutzen.

Van Rompuys Sprecher Dirk De Backer zieht Vergleiche zu anderen internationalen Politikern:

"Van Rompuy wählte diesen Weg wegen der potentiellen Gefahren, die die Funktion des EU-Vorsitzenden mit sich bringen. Ist Barack Obama kein US-Präsident, wenn er Ferien hat? Ist Nicolas Sarkozy kein französischer Staatspräsident mehr, wenn er in Urlaub fährt? Das Ganze ist ein bisschen grotesk.“

Ist Van Rompuy ist eine Ausnahme?

Nach Ansicht des EUObserver ist die Rechtfertigung von Van Rompuys Sprecher De Backer an den Haaren herbeigezogen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso dürfe seinen Dienstwagen jedenfalls nicht für Urlaubsfahrten nutzen.

Ein Sprecher des Europaparlaments gab an, dass auch der Parlamentsvorsitzende seinen Dienstwagen nicht privat nutzen dürfe. Diese Fahrzeuge dürften lediglich für den Weg zwischen der Wohnung und dem Arbeitsplatz genutzt werden oder für Fahrten mit dienstlichen Zielen. Einkaufs- und Urlaubsfahrten gehören nach seinen Aussagen nicht dazu.

Der Beitrag “Van Rompuy used official EU car to drive family to Paris“ auf EUObserver.com.