De Wever arbeitet an Kompromissvorschlag

N-VA-Parteichef Bart De Wever arbeitet auf der Grundlage der Ergebnisse seiner Klärungsgespräche einen Kompomissvorschlag aus. Diesen wird er am Sonntag den 7 Parteien vorlegen, die über die Staatsreform verhandeln. Am Montag will De Wever eine Antwort der Parteien vorliegen haben und danach geht er zum König, in dessen Auftrag er handelte.

In den vergangenen Tagen führte Bart De Wever Klärungsgespräche mit den Parteipräsidenten der sieben Parteien, die schon seit Wochen versuchen, einen Weg zu Koalitionsverhandlungen zu finden, um danach eine umfassende Staatsreform realisieren zu können.

Am Montag läuft die Frist ab und De Wever muss dem König die Ergebnisse vorlegen. Bis dahin erwartet er eine Antwort der flämischen Christdemokraten CD&V, der flämischen Nationalisten N-VA, der französischsprachigen Sozialisten PS, der französischsprachigen Christdemokraten CDH, der französischsprachigen Grünen Ecolo, der flämischen Grünen Groen! und der flämischen Sozialisten SP.A.

"Heute und morgen mache ich mich ans Schreiben", so De Wever in einer Mitteilung. "Am Sonntag übergebe ich den sieben Parteipräsidenten den Text. Es wird ein Kompromiss sein, aber einer mit eindeutigen Pisten. In der Vergangenheit hat man sich all zu oft für komplizierte Konstruktionen entschieden, die die Probleme später nur noch weiter verschärft haben", betont De Wever. "Der Vorschlag geht auch am besten auf die sieben Parteien ein, die bislang verhandelt haben."

Der Vorschlag werde allen Parteien weh tun, auch seiner eigenen Partei, heißt es in der Mitteilung weiter. "Jede Partei wird in dem Text Vorschläge finden, die sie ablehnt. Es wird etwas für jede Partei dabei sein, aber wir müssen auch den Willen des Wählers berücksichtigen." De Wever betont, dass er den Vorschlag im Rahmen seines königlichen Auftrags schreibe und nicht als N-VA-Chef.

"Wir dürfen zudem keine Zeit mehr verlieren. Wir brauchen jetzt einen Durchbruch", führt De Wever in der Mitteilung aus. "Nach vier Monaten wird es für jeden Zeit, Farbe zu bekennen. Was mich betrifft, so werde ich mit meinem Text für Klarheit sorgen. Ich erwarte von meinen Gesprächspartnern am Montag dasselbe", so De Wever abschließend.