Triumvirat-Gespräche nach Sprachgruppen

Johan Vande Lanotte, Bart De Wever (rechts im Bild) und Elio Di Rupo (links im Bild) sprachen am Freitag mit den Vorsitzenden der sieben verhandelnden Parteien, allerdings nach Sprachgruppen getrennt. Ein konkreter Vorschlag für einen Neustart der Verhandlungen liegt noch nicht auf dem Tisch.

Es ist mittlerweile der 222. Tag nach den Wahlen, aber von echten Verhandlungen zwischen allen betroffenen Parteien kann noch keine Rede sein. Der Königliche Vermittler Johan Vande Lanotte bemüht sich mit aller Kraft, die Verhandlungen wieder Gang zu setzen. Seit dem 11. Januar sollen ihm der Vorsitzende der flämischen Nationalisten N-VA Bart De Wever und der Vorsitzende der französischsprachigen Sozialisten PS Elio Di Rupo dabei helfen.

Die drei bilden das so genannte Triumvirat, das gegründet wurde, nachdem das Kompromisspapier von Vande Lanotte (kleines Foto) von einigen Parteien als unzureichend für Neuverhandlungen mit allen Parteien abgewiesen wurde. Vande Lanotte hatte daraufhin den König gebeten, ihn von seinem Auftrag als Vermittler zu entbinden, machte schließlich aber doch mit den beiden Siegern der letzten Wahlen an seiner Seite weiter.

Nach zwei Sitzungen des Triumvirats, wobei die zweite letzten Montag ruhiger als die erste am Mittwoch zuvor verlief, spricht der

Das Triumvirat war in den letzten Tagen recht schweigsam, was geplante Arbeitsweisen betrifft. Die sieben Parteien haben am Freitag lediglich über den Stand der Dinge geredet, ein Plan darüber, wie es nun weitergehen soll, liegt nicht auf dem Tisch. Die beiden Treffen getrennt nach Sprachgruppen dienten vor allem einem "Herantasten", hieß es.

Die Haltung der Parteien wird die Richtung für die nächsten Tage vorgeben. Kommen sich die verschiedenen Parteien und vor allem die zwei Wahlsieger in ihren Vorstellungen nicht näher, hat der gerade erst wiederbelebte Vermittlungsauftrag wohl keine Zukunft mehr.

Die N-VA plädiert für die vollständige Regionalisierung einiger Bereiche, unter anderem auch der Arbeitsmarktpolitik samt Arbeitslosengeld, den französischsprachigen Parteien geht das hingegen zu weit.

Viele schauen auch mit Spannung auf die Ereignisse an diesem Wochenende. Am Samstag lädt die N-VA zu ihrem Neujahrsempfang, auf dem eine Rede von Parteichef Bart De Wever erwartet wird. Am Sonntag findet in Brüssel eine Demonstration statt. Die steht im Zeichen der Forderung nach einer neuen Regierung.