Tschetschene wird nach Belgien ausgeliefert

Wie der österreichische Rundfunk ORF meldet, hat das Oberlandesgericht in Wien entschieden, einen tschetschenischen Flüchtling, der am Wiener Flughafen Schwechat verhaftet wurde, an Belgien auszuliefern.

Der Verhaftete wird in Belgien als Mitglied einer terroristischen Vereinigung gesucht und er wird zudem von den belgischen Behörden verdächtigt, einen Anschlag mit geplant zu haben.

Der 32jährige Mann wurde mit einem EU-Haftbefehl gesucht und konnte Anfang Dezember von den österreichischen Behörden verhaftet werden, als er auf der Rückreise von einer Pilgerfahrt nach Mekka am Flughafen Schwechat landete.

Die belgische Justiz wirft dem tschetschenischen Islamisten vor, Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sein, die von Belgien aus Anschläge planen soll und die in Tschetschenien selber Kämpfer für den Heiligen Krieg rekrutiert.

Der verhaftete Tschetschene soll in diesem Zusammenhang einen Anschlag auf NATO-Soldaten in Belgien geplant haben.

Auslieferung zunächst gescheitert

Sofort nach der Festnahme stellte Belgien bei den österreichischen Justizbehörden Antrag auf Auslieferung. Dies scheiterte jedoch zunächst an der vermeintlichen Stichhaltigkeit von Beweismitteln, die der Betroffene vor dem Landesgericht Wiener Neustadt geltend machen konnte.

Jetzt urteilte das Oberlandesgericht in Wien in zweiter Instanz allerdings, dass der Beschwerde gegen die Auslieferung nicht stattgegeben wird. Der Tschetschene wartet jetzt in einer Wiener Zelle auf die Auslieferung nach Belgien.

Weitere Auslieferungen

Die Niederlande lieferten am Mittwoch drei terrorverdächtige
Marokkaner an Belgien aus. Diese Männer gehören zu einer mutmaßlichen Terrorgruppe, die im November 2010 in Antwerpen aufgeflogen war. Auch sie wurden verdächtigt, Kämpfer für den Heiligen Krieg in Tschetschenien zu rekrutieren.

Vor kurzer Zeit überstellte auch die deutsche Justiz einen Verdächtigen an Belgien aus. Mittlerweile sitzen in diesem Zusammenhang 13 Personen in Belgien in Untersuchungshaft.