Rüstungsmaterial aus Flandern nach Nahost

Nach Angaben von mehreren flämischen Abgeordneten aus Bund und Ländern haben auch flämische Rüstungsfirmen ihre Produkte in den Nahen und Mittleren Osten geliefert. Bestimmungsland war unter anderem Bahrain (Foto).

Verschiedene Abgeordnete aus dem belgischen Bundesland Flandern forderten am Dienstag in Zeitungsinterviews mehr Deutlichkeit zu den Exporten der heimischen Rüstungsindustrie in den Nahen Osten.

Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Regierung von Libyen offenbar Maschinenpistolen der wallonischen Waffenschmiede FN gegen Demonstranten und Regimekritiker einsetzt, ist auch in Flandern eine Diskussion zu diesem Thema entstanden.

In Flandern selbst stellt kein Unternehmen Waffen her. Doch mehrere Unternehmen aus dem Bereich Hochtechnologie liefern Bauteile für Waffensysteme oder für Militärfahrzeuge.

Flämische Parlamentarier wollen jetzt mehr Transparenz zu diesen Exporten. Sie wollen vermeiden, dass mit Munition aus Flandern auf Zivilisten geschossen wird und das Fahrzeuge mit Bauteilen aus der Region zu Einsätzen gegen die zivile Bevölkerung genutzt werden.

Flandern lieferte in den Nahen und Mittleren Osten

Offenbar lieferten einige flämische Unternehmen in den beiden vergangenen Jahren Bauteile für Armeefahrzeuge und für andere Rüstungsgegenstände nach Bahrain, wo derzeit ebenfalls Proteste der Bevölkerung gegen das Regime gewaltsam unterdrückt werden.

Das Flämische Friedensinstitut bestätigte, dass das belgische Bundesland Flandern 2009 und 2010 insgesamt fünf Exporten für Armeematerial an den Golfstaat Bahrain zugestimmt hat. Der Lieferumfang an die Armee in Bahrain umfasste mehr als zweieinhalb Millionen Euro.

Allerdings konnte das Flämische Friedensinstitut nicht ermitteln, welche Unternehmen aus dem Bundesland an diesen Lieferungen beteiligt waren. In den vergangenen Jahren lieferten flämische Unternehmen rüstungsfähiges Material an Saudi-Arabien, an Oman, an verschiedene Emirate im Mittleren Osten, an Ägypten, an den Irak und an Jordanien.

In einigen der genannten Länder brachen in den vergangenen Wochen Proteste gegen die jeweiligen Regimes aus, gegen die teilweise gewaltsam mit der Armee vorgegangen wurde.