Neue Gespräche mit Di Rupo und De Wever

Informator Didier Reynders (MR) traf am Mittwoch offiziell mit dem Chef der frankophonen Sozialisten PS, Elio Di Rupo und mit dem Parteivorsitzenden der flämischen Nationaldemokraten N-VA, Bart De Wever zusammen. Di Rupo will auf keinen Fall Neuwahlen.

Der frankophone Liberale Didier Reynders (MR) hatte nach eigenem Bekunden am Dienstag einen "Tag des Nachdenkens“ eingelegt und verzichtete auf Gespräche mit einzelnen Parteien oder deren Vertretern.

In den Tagen zuvor hatte er Gespräche mit den Vorsitzenden der neun demokratischen Parteien im belgischen Bundesparlament geführt.

Am Donnerstag traf Reynders zunächst André Flahaut (PS), den Vorsitzenden der ersten Kammer im Bundesparlament und dessen Amtskollegen aus dem Senat, Danny Pieters (N-VA).

Reynders' Auftrag, einen Weg aus der politischen Krise zu finden, um mit neuen Verhandlungen zur Bildung einer Bundesregierung beginnen zu können, wurde von König Albert II. um zwei Wochen - bis zum 1. März  - verlängert.

Am Dienstag hatten sich PS-Vorsitzender Elio Di Rupo und Vizepremierministerin Laurette Onkelinckx - ebenfalls PS, im Hauptquartier der frankophonen Sozialisten in Brüssel mit N-VA-Parteichef Bart De Wever und sein Fraktionsvorsitzender Jan Jambon zu einem geheimen Gespräch getroffen.

Das Treffen dauerte etwa zwei Stunden. Dem Vernehmen nach ging es auch hier um die Suche nach einem Ausweg aus der politischen Krise, die Belgien seit den Parlamentswahlen am 13. Juni 2010 lähmt. Das sich PS und N-VA zu bilateralen Gesprächen treffen, war schon in der Vergangenheit keine Seltenheit, doch das Informator Didier Reynders nichts davon wusste oder wissen sollte, überraschte dann doch.

"Auf gar keinen Fall Neuwahlen!"

PS-Vorsitzender Elio Di Rupo sagte am Mittwoch vor seinem Treffen mit Informator Didier Reynders (MR), dass er und seine Partei auf keinen Fall verfrühte Neuwahlen wollen. Er und die frankophonen Sozialisten würden zudem keines Falls einer Auflösung des Parlaments zustimmen.

Di Rupo gab auch an, dass er auf jeden Fall die flämischen Nationaldemokraten N-VA in der zukünftigen Mehrheit sehen wolle und er werde alles daran setzen, mit dieser Partei ein Abkommen schließen zu können.

Der frankophone Sozialistenchef verweigerte sich an Spekulationen zu beteiligen, nach denen Gespräche im Hinblick auf eine klassische Dreiparteien-Regierung aus Sozialisten, Christdemokraten und Liberalen geführt würden.

Jede Partei müsse jetzt deutlich zu erkennen geben, zu welchen Zugeständnissen man in Sachen Staatsreform bereit sei. Nach Ansicht Di Rupos würden ausreichend Argumente auf dem Tisch liegen, die ein Abkommen mögloch machen: "Jeder muss jetzt seinen Schritt machen!"