Kommt Bewegung in die Gespräche?

Informator Didier Reynders (MR) trifft am Freitag erneut mit den Vorsitzenden der beiden stärksten Parteien in Belgien - Elio Di Rupo (PS) und Bart De Wever (N-VA - Foto) - zusammen. Offenbar bewegen sich die Dinge, wenn auch hinter verschlossenen Türen.

Am Freitagmorgen hatte Informator Reynders zunächst mit den Vorsitzenden der beiden Häuser im belgischen Bundesparlament - Kammervorsitzender André Flahaut (PS) und Senatsvorsitzender Danny Pieters (N-VA) - zusammengesessen. Die Gespräche behandelten in erster Linie die Probleme zwischen den verschiedenen Sprachengruppen.

Danach kam es zu einem Einzelgespräch mit Bart De Wever (Foto oben) von den flämischen Nationaldemokraten N-VA.

Besonders dieses Treffen und die Tatsache, dass sich der frankophone Liberale schon gestern mit dem Duo Di Rupo-De Wever getroffen hatte - die Gespräche hatten rund dreieinhalb Stunden gedauert - lassen erkennen, dass sich einiges in Sachen Regierungsbildung zu bewegen scheint. Am Freitag traf sich das Dreiergespann Reynders-Di Rupo-De Wever bei einem gemeinsamen Arbeitsessen. Nach diesem Lunch wollte keiner der Beteiligten Erklärungen abgeben.

Der derzeitige scheidende belgische Finanzminister und ehemalige Vorsitzende der liberalen frankophonen Reformbewegung MR, Didier Reynders, hatte am 2. Februar von König Albert II. den zweiwöchigen Auftrag erhalten, nach Möglichkeiten zu suchen, um aus der politischen Krise zu gelangen und einen Weg zur Bildung einer neuen Bundesregierung zu finden.

Dieser Auftrag wurde bis zum 1. März verlängert. Doch erst jetzt kommt Bewegung in die Angelegenheit, denn die Gespräche häufen sich, dauern länger und Kommentare über den Weg der Medien bleiben vorerst aus.

Inzwischen machten die frankophonen Sozialisten PS, die flämischen Christdemokraten CD&V und die Neue Flämische Allianz N-VA deutlich, dass sie auf keinen Fall an vorgezogenen Neuwahlen interessiert seien.

Wie könnte die nahe Zukunft aussehen?

Dem Vernehmen nach ging es beim Treffen zwischen Reynders, Di Rupo und De Wever am Freitag um die Vergabe von Zuständigkeiten vom Bund an Länder und Regionen und auch um die Feinarbeit zum Bericht, den Informator Reynders am kommenden Dienstag zum Abschluss seines Auftrags bei König Albert II. vorlegen muss.

Vermutlich wird Didier Reynders einen dritten Auftrag erhalten, den er möglicherweise an der Seite eines weiteren Politikers erfüllen soll. Noch immer ist unklar, wie weiter mit den grünen Parteien Ecolo und Groen! vorgegangen werden soll. Die Staatsreform sollen sie wohl mitverhandeln, zu einer noch zu bildenden Bundesregierung werden sie vielleicht aber nicht gehören.