Welche Kosten hat Königshaus tatsächlich?

Das belgische Königshaus kostet den Staat offenbar mehr als das Doppelte der offiziellen Dotationen. Das haben die flämischen Nationalisten von der N-VA ausgerechnet. Offiziell bekommt das Königshaus 13,7 Millionen Euro, aber laut der N-VA müsse man noch knapp 17 Millionen Euro für Zusatzkosten wie Sicherheit, den Unterhalt des Königspalastes und -schlosses sowie für Geschenke bei Repräsentationsanlässen hinzuzählen.

Die Dotationen in Höhe von 13,7 Millionen Euro sind im Staatshaushalt aufgeführt. Laut N-VA müsse man noch einmal 16,6 Millionen Euro an Zusatzkosten hinzuzählen. Hierbei handelt es sich unter anderem um Kosten für die Sicherheit des Königshauses, Polizeieskorten, Geschenke bei offiziellen Besuchen, Unterhaltskosten für das Schloss, die Nutzung von Militärflugzeugen, die königliche Yacht und für Löhne verschiedener Mitarbeiter.

Die N-VA fordert mehr Transparenz bei den Kosten. Die Partei will wissen, was das Königshaus noch selbst bezahlt und fordert eine Veränderung der Dotationen. "Jeder denkt doch, dass es bei den Dotationen bleibt, die offiziell im Haushaltsbudget aufgeführt sind. Scheinbar fallen aber noch ganz andere Kosten an", betont der Parlamentsabgeordnete Theo Francken. "Ich habe eine Akte zusammengestellt, in der monatelange parlamentarische Arbeit steckt, um zu untersuchen, was unser Königshaus tatsächlich für Kosten hat. Und diese scheinen doppelt so hoch zu sein, nämlich über 30 Millionen Euro pro Jahr."

"Man sollte meinen, die Dotation wird dazu verwendet, grundsätzliche Kosten wie den Unterhalt der Gebäude und Polizeieskorten zu bezahlen. Anscheinend fließen diese Kosten jedoch nicht in die Rechnungen mit ein und muss der Steuerzahler diese Dinge extra bezahlen. Die Dotation wird also für etwas anderes als einige grundsätzliche Kosten verwendet."

Die N-VA will, dass die Dotationen an Prinzessin Astrid und Prinz Laurent unmittelbar eingestellt werden. "In den Niederlanden bekommt doch auch nur der Kronprinz Geld", so Francken. "Wir wollen, dass hier auch allein König Albert und Kronprinz  Philippe Geld bekommen, aber die anderen nicht mehr. Die sollen arbeiten gehen, wie das in allen anderen Monarchien in Europa auch der Fall ist."

Um Transparenz bei den Kosten des Königshauses zu gewährleisten, fordert die N-VA, dass alle Kosten in einem einzigen Haushalt veranschlagt werden. "Lassen Sie uns alles in einem einzigen Haushalt festhalten. Lassen Sie uns dann schauen, was die laufenden Kosten sind und schließlich die Debatte im Parlament führen."

Zusatzkosten 2010 (Berechnungen der N-VA)

*Sicherheit (Bewachung des Königsschlosses und Eskorten): 14,6 Millionen Euro
*Anstellung von Armeeangehörigen: 1,85 Millionen Euro
*Zusatzkosten für Putzdienste, Strom und Personal: 211.000 Euro
*Nutzung von Militärmaschinen: 158.000 Euro
*Geschenke anläßlich offizieller Besuche: 23.500 Euro