Historisch hohe Diesel- und Benzinpreise

Belgien steht offenbar vor historisch hohen Treibstoffpreisen. Am Dienstag stiegen die Preise für einen Liter Diesel auf 1,44 €. Damit ist das Rekordhoch vom Monat Mai des Jahres 2008, als ein Liter Diesel 1,47 € kostete, fast erreicht. Schon werden die Rufe nach einer Senkung der Verbrauchersteuer laut.

Beim Benzin kann der Preis schneller auf ein Rekordhoch steigen, als der Diesel. Der Literpreis von 1,62 € soll am Mittwoch schon für Benzin 95 an den Zapfsäulen in Belgien angeschrieben stehen. Damit wird der Rekord von Juli 2008 gebrochen. Damals kostete ein Liter Benzin 1,61 €.

Belgiens scheidender Haushaltsminister Guy Vanhengel (Open VLD) forderte in der Dienstagsausgabe der flämischen Tageszeitung De Standaard eine Senkung der Verbrauchersteuer auf Diesel und Benzin.

Damit will er vermeiden, dass Wirtschaft und Privathaushalte zu sehr unter den steigenden Energiepreisen leiden müssen. Nicht zuletzt der drohende Bürgerkrieg im Öl fordernden Wüstenstaat Libyen sorgt für rasant steigende Preise für Erdölprodukte auf den Weltmärkten. So etwas spüren die Autofahrer zumeist als erste.

Bei den anstehenden Haushaltsgesprächen der geschäftsführenden belgischen Bundesregierung will Haushaltsminister Guy Vanhengel (Foto) von den flämischen Liberalen Open VLD auf eine Senkung der Verbrauchersteuern (in Belgien Akzisen genannt) für Diesel und Benzin. 2004 und 2009 hatten die damals amtierenden Regierungen diesen Schritt ab einer bestimmten Preisgrenze bei den Treibstoffen unternommen.

Nach Ansicht des Haushaltsministers würde dieser Schritt derzeit kostenneutral ausfallen, denn der Staat nehme heute schon bei der Mehrwertsteuer auf die Treibstoffe mehr Geld ein, als der aktuelle Haushalt vorsieht. Die für die heutigen Preise zu hohe Verbrauchersteuer ist eine Art Reingewinn für die Staatskasse auf Kosten der Tankstellenkunden, wie der Autofahrerverband VAB am vergangenen Wochenende in diesem Zusammenhang kritisierte.

Haushaltsminister Vanhengel ist sicher, dass eine Mehrheit im belgischen Bundesparlament einem solchen Schritt zustimmen würde, wenn die scheidende Regierung dies zur Debatte stellen würde. Zudem kann sich der Minister des Rückhalts des Premierministers sicher sein. Der scheidende Premier Yves Leterme (CD&V) hatte ebenfalls verlauten lassen, etwas gegen die hohen Diesel- und Benzinpreise unternehmen zu wollen.