Europaparlament spart Zeit und Geld

Die Abgeordneten des Europaparlaments werden sich im nächsten Jahr und 2013 eine Woche weniger in Straßburg versammeln. Das hat die Mehrheit bei der Abstimmung im EU-Parlament in Brüssel entschieden.

Den europäischen Verträgen zufolge sind die Mitglieder des Europaparlaments verpflichtet, 12 Mal im Jahr eine Plenarsitzung in Straßburg abzuhalten. Viele Parlamentarier halten den Reisezirkus jedoch für Geld- und Zeitverschwendung.

Sie haben deshalb für den Herbst nächsten Jahres eine Woche Straßburg gestrichen. Um auf die vorgeschriebenen 12 Plenarsitzungen zu kommen, werden sie einfach 2012 und 2013 zwei Plenarsitzungen in einer einzigen Woche in Straßburg abhalten, denn die Verträge schreiben zwar vor, wie viele Sitzungen angesetzt werden müssen, nicht aber über wie viele Tage die Sitzungen gehen müssen.

Der nun verabschiedete Änderungsantrag geht auf den britischen Abgeordneten, den Konservativen Ashley Fox, zurück. "Dieser Entschluss wird den europäischen Steuerzahler 15 Millionen Euro an Einsparungen bringen und die Umwelt vor einem sinnlosen Ausstoß von 1.600 Tonnen CO2 schützen", reagierte Fox zufrieden. "Ich hoffe, dass dies der erste Nagel am Sarg des Reisezirkus des Europaparlaments ist."

Normalerweise finden zwei Plenarsitzungen im September oder Oktober statt, um die nicht statt findende Sitzung in den Sommerferien, also im August, nachzuholen. Der Änderungsantrag von Fox sieht vor, die erste dieser beiden Wochen 2012 und 2013 ganz zu streichen und in der zweiten Woche zwei Zwei-Tage-Sitzungen mit einer Pause am Mittwoch dazwischen abzuhalten.