N-VA und De Wever festigen ihre Position

Wenn am kommenden Wochenende Parlamentswahlen wären, dann würden die flämischen Nationaldemokraten der N-VA ohne viel Dazutun die stärkste Partei im belgischen Bundesland Flandern. Unser Haus, der flämische Rundfunk VRT, und die flämische Tageszeitung De Standaard stellten einmal mehr die "Sonntagsfrage".

Nach den Parlamentswahlen vom 13. Juni 2010 waren Flanderns Nationaldemokraten N-VA mit 28,2 % der Stimmen die großen Wahlsieger. In der jüngsten Meinungsumfrage von VRT und De Standard legt die Partei von Bart De Wever noch eine Schippe drauf und würde 31,5 % der Stimmen auf sich vereinen. Die N-VA legt dieses Resultat trotz (oder wegen) der anhaltenden Regierungskrise in Belgien hin.

Wer bisher dachte, dass die N-VA und ihr mächtiger Vorsitzender Bart De Wever politische Eintagsfliegen waren, der wird auch mit dieser "Sonntagsfrage“ eines besseren belehrt. De Wever bringt seine Partei in ungeahnte Höhen. Auf der einen Seite kann die N-VA wohl auf eine treue Wählerschar zurückgreifen. Auf der anderen Seite aber scheinen die Nationaldemokraten noch aus einem gewissen Maß an Potential schöpfen zu können.

Sie schnappen den anderen Parteien Wähler weg und zwar auf allen ebenen. Holte sich die N-VA bisher ihre Stimmen aus dem rechten Zentrum, so fischt sie mittlerweile auch im Teich der Sozialisten. Bei früheren SP.A-Wählern scheint die N-VA sehr beliebt zu werden.

Gewinner und Verlierer

Die flämischen Christdemokraten CD&V bleiben mit 18,2 % mehr oder weniger stabil die zweitgrößte Partei im belgischen Bundesland Flandern. Sie verlieren um Vergleich mit Juni 2010 gerade mal 0,6 % ihrer Stimmen.

Flanderns Liberale Open VLD gehörte bei der letzten Meinungsumfrage noch zu den Verlierern, kann jedoch wieder zulegen und klettert von 12,4 % auf jetzt 14 %, was sie zur dritten Kraft im Bundesland macht.

Die großen Verlierer der vorliegenden Umfrage sind jedoch die flämischen Sozialisten SP.A, die im Land Flandern in der Regierung sitzen, auf Bundesebene aber die Oppositionsbank drücken. Im Juni 2010 standen sie noch bei 14,9 %, um bei der letzten Umfrage auf 16,6 % zu steigen. Doch jetzt erlebt die SP.A einen tiefen Fall und rutscht runter auf 13,2 %. Der königliche Vermittlerauftrag für den führenden SP.A-Politiker Johan Vande Lanotte brachte also tatsächlich keine Pluspunkte ein.

Was die SP.A auf der linken Seite verliert, gewinnen Flanderns Grüne von Groen! hinzu. Die Ökopartei wächst um 1,7 % auf jetzt gesunde 8,8 %.

Zu den größten Verlierern gehört zweifellos das rechtspopulistische Lager in Flandern. Der rechtsradikale Vlaams Belang verliert mit jetzt noch 10,4 % weitere 2,2 % unter das Wahlresultat vom 13. Juni 2010. Die Rechtspopulisten der LDD sacken auf 2,8 % und sind heute weit von der Fünfprozenthürde entfernt.

Würden Neuwahlen aus der Sackgasse helfen?

Die meisten Wähler aus Flandern würden bei einem erneuten Wahlgang auf föderaler Parlamentsebene ihre Stimme einer anderen Partei geben, als im Juni 2010. Gerade mal 17 % der Befragten plant wohl die bevorzugte Partei zu wechseln. Das ist ein auffallend geringer Prozentsatz.

Neuwahlen würden demnach kaum einen Ausweg aus der politischen Krise in Belgien bieten. Bart De Wevers N-VA würde aller Wahrscheinlichkeit nach erneut als Wahlsieger in Flandern aus einem Urnengang hervorgehen. Nicht weniger als 88 % aller Wähler, die ihm am 13. Juni 2010 ihre Stimme gaben, würden dies bei Wahlen (oder Neuwahlen) wieder tun. Angesichts des Potentials, über das die Nationaldemokraten in Flandern offenbar noch verfügen, wäre ein neuerlicher Wahlsieg der N-VA wohl ausgemachte Sache.

Übrigens: Zwei von drei Flamen sind der Ansicht, dass Neuwahlen derzeit keinen Sinn haben würden...

Wie kam die Meinungsumfrage zustande?

Insgesamt 1.033 Personen wurde die berühmte "Sonntagsfrage" gestellt und zwar im Zeitraum zwischen dem 28. Februar 2011 und dem 15. März 2011. Dabei wurde auf ein Gleichgewicht auf Ebene der Provinzen geachtet, bei dem Geschlecht, Bildungsniveau, berufliche Tätigkeit und Wahlverhalten bei den Wahlen zum Bundesparlament am 13. Juni 2010 in die Waagschale geworfen wurde.