De Wever: PS soll mehr Einsatz zeigen

Bart De Wever, der Vorsitzende der flämischen Nationaldemokraten N-VA, verlangt von den frankophonen Sozialisten PS mehr Einsatz im Bereich Staatsreform und Regierungsbildung. De Wever (Foto) plant noch in dieser Woche zwei Treffen mit dem PS-Vorsitzenden Elio Di Rupo.

Die NV-A und die PS sind in ihren Einzugsbereichen jeweils die stärksten Parteien. Die Nationaldemokraten legen in den aktuellen Meinungsumfragen weiter zu, während die PS doch einiges an Federn lassen muss.

Und doch mahnt N-VA-Parteichef De Wever zur Eile und fordert die PS dazu auf, mehr Einsatz zur Lösung der politischen Krise in Belgien zu zeigen.

Noch in dieser Woche will sich Bart De Wever mindestens zweimal mit der PS treffen, um über die aktuelle Gesprächsgrundlage, die der Königliche Vermittler, CD&V-Parteichef Wouter Beke, in den vergangenen Tagen ausgearbeitet hat.

Am Mittwoch treffen sich De Wever, PS-Chef Di Rupo und Wouter Beke (Foto) zu einer ersten Gesprächsrunde und am Freitag soll es zu einem zweiten Treffen kommen. In etwa der Wochenmitte soll Beke bei König Ablert II. vorstellig werden, um eine erste Zwischenbilanz in Sachen Regierungsbildung vorzulegen.

In diesem Zusammenhang erwartet De Wever, dass die frankophonen Sozialisten eigene neue Vorschläge auf den Tisch legen, die weiter gehen sollten, als die bisherigen PS-Grundlagen. Doch nach einer N-VA-Vorstandssitzung gab De Wever am Montag gegenüber der VRT-Nachrichtenredaktion zu erkennen, dass er wenig Hoffnung auf konstruktive Vorschläge von Seiten der PS habe.

PS-Chef Elio Di Rupo (Foto) gab seinerseits an, dass schrittweise Fortschritte erzielt würden. In einigen Fragen könne eine Einigung erzielt werden, aber in anderen Bereichen käme man sich einfach nicht näher. Wohl auch aus diesen Gründen gegen Vertreter der meisten im belgischen Bundesparlament vertretenen Parteien davon aus, dass die Verhandlungen zur Regierungsbildung wohl noch Monate in Anspruch nehmen werden.