Feinstaub: Die EU verklagt auch Belgien

Belgien muss sich vor dem EU-Gerichtshof in Luxemburg verantworten, weil unser Land weiterhin gegen die europäische Richtlinie zum Feinstaub verstößt. Trotz vorheriger Warnung hat Belgien die Richtlinie noch nicht umgesetzt.

Die Luft in Belgien ist und bleibt schlecht und sie enthält viel zu viel Feinstaub. Doch unser Land setzt die europäische Feinstaub-Richtlinie aus dem Jahr 2008 nach wie vor nicht um. Schon zweimal wurde Belgien in dieser Frage von der EU-Kommission verwarnt. Jetzt bleibt nur noch der Gang vor den EU-Gerichtshof in Luxemburg. Ein beantragter Aufschub Belgiens wurde beantragt.

Die Feinstaub-Verordnung der Europäischen Union hat den Richtwert für die entsprechende Schadstoffkonzentration auf 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft festgeschrieben. Diese Norm darf pro Jahr in einer Zone lediglich 35 Mal überschritten werden. In Belgien werden diese Werte in mehreren Zonen öfter als zugelassen überschritten und dies schon seit 2008 in allen Landesteilen.

Unser Land hatte mehrmals um Aufschub in der Frage der Umsetzung dieser EU-Richtlinie in belgisches Gesetzt gebeten, doch nach Angaben der EU-Kommission erfüllte unser Land noch nicht einmal die Bedingungen dafür. Europa suchte darin vergebens konkrete Maßnahmen zum Zurückdrängen des Feinstaub-Gehalts in der Luft.

Die Landwirtschaft ist schuld

Feinstaub entsteht vor allem bei der Verbrennung von fossilen Stoffen, zum Beispiel bei Dieselmotoren und bei den Heizungen in den Privathaushalten. Einen hohen Anteil an der Entstehung von Feinstaub hat aber auch die (Schwer-)Industrie. Das Einatmen von Feinstaub kann für Atemwegserkrankungen und um schlimmsten Falle auch für Krebs sorgen.

Untersuchungen der Flämischen Einrichtung für Technologische Forschung (VITO) haben jetzt ergeben, dass die Landwirtschaft offenbar für mehr Feinstaub in der Umwelt sorgt, als zum Beispiel Dieselmotoren. Allerdings bleibt Dieselruß für die Gesundheit wesentlich schädlicher.

Neben Dieselruß leidet das belgische Bundesland Flandern offenbar unter Feinstaub-Entstehung durch Ammoniak-Verbindungen, die zum Beispiel durch Kuhmist in der Landwirtschaft entstehen. Dies ermöglichen die hier vorherrschenden Monokulturen. Nach Ansicht der VITO müsse der CO2- und Feinstaubausstoß durch Dieselmotoren drastisch zurückgeschraubt werden. Doch dies alleine reiche nicht, um die EU-Normen zur Feinstaub-Richtlinie erreichen zu können.