Menschenrechte: UN loben Belgien

Belgien hat im Zuge der Sitzung des UN-Rates für Menschenrechte in Genf ein Lob erhalten. Allerdings gilt es auch in unserem Land einiges nachzubessern: Asylpolitik, Gleichheit zwischen Mann und Frau, Jugendhaft oder auch Rassismus.

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat gegenüber Belgien ein Lob ausgesprochen, denn unser Land bemühe sich redlich im Zusammenhang mit diesem Thema.

Doch während der Sitzung des Rates in Genf am Montag wurde auch deutlich, dass Belgien noch einiges Nachbessern muss. Auf Ebene der Asyl- und Migrationspolitik, bei der Gleichstellung zwischen Mann und Frau, im Bereich Jugendschutz und Gefängniswesen - auch und gerade in der Frage der Jugendhaft und im Kampf gegen den Rassismus.

Nach Ansicht des scheidenden belgischen Außenministers Steven Vanackere (CD&V - Foto oben) liegt vor allem im Gefängniswesen in unserem Land einiges im Argen: "Unsere Gefängnisse sind überbelegt. Auch in Sachen Asylpolitik ist die Kritik berechtigt, denn durch die hohe Zahl der Asylanfragen in den vergangenen drei oder vier Jahren - eine glatte Verdoppelung der Zahlen, haben wir hier Probleme.“

Nach Ansicht Vanackeres gilt es auch einiges in allgemeinen Bereichen zu verbessern, zum Beispiel konnten einige internationale Verträge und Konventionen bisher nicht ratifiziert werden, da es dazu schlicht und einfach in Belgien noch keine entsprechenden Organe gibt, die die betroffenen Bereiche beaufsichtigen.

Darunter fällt zum Beispiel das Protokoll zum Kampf gegen Folter, wie der Minister bemerkte. Vanackere versprach in dieser Hinsicht ein Tätigkeitsbericht bis 2013.