Dringend gesucht: Regierungsbildner

König Albert II. setzt auch am Freitag seine Konsultationen fort, nach dem Vermittler Wouter Beke seine Arbeit beendet hat und um Entbindung von seinem Auftrag bat. Die flämischen Nationaldemokraten N-VA wollen jetzt die Gruppe der verhandelnden Parteien neu ordnen.

Am Donnerstagabend traf der belgische Monarch mit den Vorsitzenden der beiden stärksten Partien im Land: Bart De Wever (Foto oben) für die flämischen Nationaldemokraten N-VA und Elio Di Rupo für die frankophonen Sozialisten PS. Am Freitag setzte er seine Konsultationen fort und sprach mit den Vorsitzenden der neun anderen Parteien, die an den Verhandlungen zur Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung beteiligt sind.

Dabei wurden die Ergebnisse der Vermittlung von Wouter Beke erörtert. Der Vorsitzende der flämischen Christdemokraten CD&V hatte beim König um Entbindung von seinem Auftrag gebeten, doch dieser wollte dem Ersuchen nicht sofort entsprechen. Beke zeigte sich nach seiner Arbeit von PS und N-VA enttäuscht, da sich die beiden Parteien immer noch nicht auf einen Nachfolger für seine Arbeit einigen konnten.

Unterdessen fordert die N-VA einmal mehr eine Umordnung der Verhandlungsparteien. Es ist hinlänglich bekannt, dass die Partei nicht unbedingt an einer Mehrheit inklusive Flanderns Sozialisten SP.A und Grüne von Goen! festhält, doch da stößt N-VA-Chef Bart De Wever offenbar auf ein "Nein“ von Seiten der PS. Elio Di Rupo (Foto) kann sich eine neue Bundesregierung nicht ohne seine flämische Schwesterpartei vorstellen.

De Wever und Di Rupo stehen zur Verfügung

Bart De Wever (Foto) drängt inzwischen mit voller Kraft auf die Einsätzung eines Regierungsbildners und fordert, dass in den kommenden 10 Wochen alles daran gesetzt wird, Abkommen zu schließen und eine handlungsfähige Koalition zu bilden. Klar ist, dass eine der beiden stärksten Parteien jetzt das Ruder übernehmen soll, doch dies stößt wieder einmal auf Probleme, da sich die Ansichten darüber zwischen Bart De Wever und Elio Di Rupo wieder diametral gegenüber stehen.

Für De Wever wird der Rahmen der Zugeständnisse und Kompromisse, in denen man sich einigen könnte, immer kleiner und doch fordert er Bewegung. Mit konkreten Verhandlungen erst nach dem Sommer zu beginnen ist für ihn keine Option. Ein solcher Termin liege zu nahe bei den kommenden Kommunalwahlen in Belgien und würde diese dadurch sehr beeinflussen.

De Wever, der bisher kein Interesse daran gezeigt hat, für den Posten eines Premierministers zur Verfügung zu stehen, will sich jetzt selber einbringen: "Wenn Elio Di Rupo jetzt sagt, dass er es nicht machen will, dann kann man auf Dauer nichts mehr ausschließen.“ Jemand müsse die Lokomotive sein und er wolle es zur Not versuchen, gab er am Freitagmorgen gegenüber der VRT-Nachrichtenredaktion zu verstehen.

Am Freitag gab auch Elio Di Rupo zu erkennen, dass er als Regierungsbildner zur Verfügung stehe. Fast alle Beteiligten sind der Ansicht, dass nur einer der beiden Vorsitzenden der größten Parteien in Flandern und Wallonien Formator sein könne.